Innenpolitik

Interne SPÖ-Debatte für Doskozil vom Tisch

Der burgenländische Landesrat und frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstag gegenüber der APA festgehalten, dass die interne SPÖ-Debatte für ihn vom Tisch sei. "Es ist alles gesagt und ich fange nicht Diskussionen auf persönlicher Ebene an", meinte er. "Es geht um keine Obmanndiskussion", so Doskozil. Es gehe hier um Inhalte, betonte er.

Doskozil (l.) will keine Obmann-Debatte SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Doskozil (l.) will keine Obmann-Debatte

"Ich glaube schon, dass man darüber diskutieren darf, wie wir uns inhaltlich positionieren und aus meiner Sicht - ich habe meine Standpunkte dargelegt - ist schon alles gesagt dazu", erklärte der frühere Minister. Klar sei, dass die SPÖ breit aufgestellt sein müsse - von der Sicherheit bis hin zur Klimapolitik.

Zur Aussage der Tiroler SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik, die im APA-Interview am Donnerstag erklärt hatte, dass es sich bei seinem Statement über die "grün-linke Fundi-Politik" um eine "Einzelmeinung" handle, wollte er sich auf Nachfrage nicht konkret äußern. Er bekräftigte jedoch, dass es ihm um Inhalte und keine persönlichen Auseinandersetzungen gehe.

Das Verhältnis zum Bundesparteivorsitzenden Christian Kern sei "ganz normal: Politisch pragmatisch, es geht um Inhalte. Ich sage ganz klar, dass Christian Kern unser Bundesparteivorsitzender ist".

Details zur Arbeitsgruppe Migration und Integration, die von Doskozil und dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser geleitet wird, nannte der Landesrat nicht. "Wir sollten jetzt nicht den Fehler machen, dass wir jetzt die einzelnen Punkte wieder öffentlich diskutieren - diese Punkte sind eh bekannt. Sondern dass wird jetzt intern diskutiert und dann in weiterer Folge - davon gehe ich aus - im Rahmen eines Leitantrages am Parteitag einer Abstimmung zugeführt", so Doskozil.

Quelle: APA

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