Innenpolitik

Juncker: EU-Ratsvorsitz "läuft gut, könnte schneller gehen"

Der EU-Vorsitz läuft nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "gut". Bei der gemeinsamen Durchsicht der "verschiedenen Punkte der verschiedenen Räte" mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe er aber festgestellt, dass manches schneller laufen könne. Dies teilte Juncker am Donnerstagabend in einem kurzfristig im Bundeskanzleramt anberaumten Pressestatement mit.

Juncker und Kurz informierten die Presse SN/APA/HANS PUNZ
Juncker und Kurz informierten die Presse

"Das ist aber nicht als Vorwurf an die Ratspräsidentschaft gedacht", sondern liege am "mangelnden Willen verschiedener Mitgliedsstaaten", betonte der Kommissionspräsident. Welche Punkte er konkret meinte, blieb offen. Fragen waren keine zugelassen.

Kurz listete in seinem kurzen Statement die Themen auf, die bei dem gemeinsamen Arbeitstreffen besprochen wurden. Besonders intensiv dürfte man über das am 18. Dezember in Wien geplante Afrika-Forum gesprochen haben. Die "Initiative des Kanzlers" habe "volle Zustimmung" vonseiten der Kommission, sagte Juncker. Das Verhältnis zu Afrika müsse neu geordnet werden, "Afrika ist ein wichtiger Partner."

Beim Thema Brexit "haben wir beide das Ziel, einen hard Brexit zu vermeiden", sagte Kurz. Juncker hofft auf Fortschritte bei den Gesprächen im Oktober, "auch wenn es dann sein könnte, dass wir uns im November noch einmal treffen müssen."

Die geplante EU-Arbeitsmarktbehörde ELA sei "nicht groß" besprochen worden, stellte der Kanzler nach Abfahrt von Juncker auf APA-Nachfrage klar. Kurz zuvor hatte Juncker beim ÖGB-Bürgerdialog auf einen raschen Beschluss und eine aktive Rolle Österreichs gedrängt. "Ich treffe den Kanzler heute um Sieben. Um Viertel nach Sieben ist das geregelt", so Juncker im ÖGB-Hauptquartier.

Quelle: APA

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