Innenpolitik

Karl Habsburg beabsichtigt wegen Verurteilung Revision

Kaiserenkel Karl Habsburg "geht davon aus", wegen seiner Verurteilung (nicht rechtskräftig) vom Landesverwaltungsgericht Wien vor das Höchstgericht zu ziehen. Er hatte laut erster Instanz mit dem Homepage-Namen "karlvonhabsburg.at" gegen das Adelsaufhebungsgesetz, das Adelsnamen wie "von" verbietet, verstoßen.

Karl Habsburgs Homepage beschäftigt die Gerichte SN/APA/WERNER KERSCHBAUMMAYR
Karl Habsburgs Homepage beschäftigt die Gerichte

Wie Habsburg am Rande eines Wels-Besuchs anlässlich der Eröffnung der Sonderausstellung zum 500. Todesjahr von Kaiser Maximilian I. am Mittwoch erklärte, beabsichtige er in Rücksprache mit seinem Anwalt beim Verwaltungsgerichtshof Revision einzulegen. Denn das Gesetz, aufgrund dessen er verurteilt wurde, gehöre "auf die Müllhalde der Geschichte".

So hatte das Landesverwaltungsgericht nämlich gleichzeitig mit dem Schuldspruch vergangene Woche die vom Magistrat Wien-Landstraße dafür verhängte Strafe aufgehoben. Diese könne nicht verhängt werden, weil der Betrag in dem Gesetz aus 1919 in Kronen angegeben ist, so die Argumentation. Grundsätzlich unterhalte ihn diese Causa in erster Linie, sagte der Kaiserenkel abschließend.

Quelle: APA

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