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Kasernen, Turnsäle, Zelte: Neue Quartiere für Flüchtlinge gesucht

Seit Mittwoch werden in Traiskirchen keine weiteren Flüchtlinge mehr aufgenommen. Nun stehen auch Turnsäle zur Diskussion.

Kasernen, Turnsäle, Zelte: Neue Quartiere für Flüchtlinge gesucht
Kasernen, Turnsäle, Zelte: Neue Quartiere für Flüchtlinge gesucht

Am ersten Tag des Aufnahmestopps im Asylzentrum Traiskirchen ging die Suche nach Ersatzquartieren weiter. Die Asylwerber sollen etwa in Privatquartieren, in Liegenschaften des Innenministeriums und notfalls auch in Zelten untergebracht werden, teilte das Innenministerium mit. Das Verteidigungsministerium legte am Mittwoch ein Angebot für die befristete Nutzung der Kaserne Linz-Ebelsberg vor.

In einem ersten Schritt werden bestehende Kapazitäten in den Betreuungsstellen des Bundes ausgebaut sowie Privatquartiere angemietet, kündigte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an. Auch Räumlichkeiten in Liegenschaften des Innenministeriums - dabei gehe es etwa um Turnsäle - werden zur Verfügung gestellt. Außerdem sei man mit dem Roten Kreuz in Kontakt, das Zelte bereitstellen könnte. "Das wäre aber für mich die letzte Alternative", betonte sie. Widerstand gegen Kasernen als Quartier Debattiert wurde weiterhin die Unterbringung von Flüchtlingen in leer stehenden Kasernen. Das Burgenland und Niederösterreich bekräftigten ihren Widerstand: Der Stadtrat von Baden verabschiedete einstimmig eine Resolution, die sich gegen die Nutzung der Martinek-Kaserne als Asylquartier ausspricht. Burgenlands Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (ÖVP) bekräftigte die Position des Landeshauptmanns Hans Niessl (SPÖ), die Kaserne in Oberwart kaufen zu wollen, um eine Nutzung als Flüchtlingsquartier zu verhindern. Klug unterbreitet Angebot Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) übermittelte dem Innenministerium nach anhaltendem Druck Mikl-Leitners dagegen ein Angebot für die befristete Nutzung der Kaserne Linz-Ebelsberg. Dieses enthält allerdings einige Bedingungen. So wäre die Unterbringung auf sechs Monate befristet und betroffene Gebäude durch das Innenministerium von der restlichen Liegenschaft zu trennen. "Kaufen" muss das Innenministerium die Kasernenräumlichkeiten nicht, allerdings sind die Kosten für Adaptierungsmaßnahmen und Betrieb von Mikl-Leitners Ressort zu tragen.

Während Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sagte, eine Nutzung der Kaserne für die Unterbringung von Flüchtlingen "kann man jederzeit machen", bekräftigte die Stadt Linz ihre bereits am Dienstag geäußerte Ablehnung.

Mikl-Leitner zeigte sich über Klugs Angebot sehr erfreut und sprach von einem "Sieg der Menschlichkeit". Die Beamten sollen nun die Umsetzung prüfen.

Vorarlberg gelang es am Mittwoch indessen, die geforderte Übergangsquote von 88 Prozent zu erfüllen, bestätigte Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP). Mit der Unterbringung von 21 weiteren Asylwerber am Mittwoch seien 960 Flüchtlinge im Land, sagte der Leiter der Caritas Flüchtlingshilfe Martin Fellacher. Grüne: Inszenierung auf dem Rücken der Flüchtlinge Kritik kam am Mittwoch von den Grünen: "Jetzt im Sommerloch mit einer Aufnahmesperre in Traiskirchen für mediale Furore zu sorgen, löst kein einziges Problem, sondern ist leider zum wiederholten Mal Inszenierung auf dem Rücken der Schutzsuchenden", meinte die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, in einer Aussendung und forderte "realitätsnahe Kostensätze", da sich mit den derzeitigen "nur menschenunwürdige Massenquartiere" ausgehen würden.

Der Weg durchs österreichische Asylwesen beginnt in den Erstaufnahmestellen. In diesen Zentren wird festgestellt, ob Österreich überhaupt für ein Verfahren zuständig ist. Dauern kann das im günstigsten Fall nur ein paar Tage, im schlechtesten durchaus auch mehr als ein Monat.

Wer in die Erstaufnahmestelle Traiskirchen kommt und wer in jene nach Thalham, hängt nach Auskunft des Innenministeriums davon ab, wo sich der Asylwerber selbst meldet bzw. wo er aufgegriffen wird. Zusätzlich wird auf die aktuellen Bewohner-Zahlen Rücksicht genommen.