Innenpolitik

KH Nord: U-Kommission befasst sich mit Anfängen des Projekts

Die Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord hat sich am Dienstagvormittag mit der Frage beschäftigt, ob die Errichtung des Spitals am gewählten Standort und in der Größe grundsätzlich sinnvoll war. Als Zeuge war am Vormittag Herwig Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH, geladen. Am Nachmittag wurde der ehemalige KAV-Direktors Wilhelm Marhold befragt.

War der Bau am gewählten Standort und in dieser Größe gerechtfertigt? SN/APA/HANS KLAUS TECHT
War der Bau am gewählten Standort und in dieser Größe gerechtfertigt?

Während sich die vorangegangene Sitzung, in der der aktuelle Direktor des Krankenanstaltenverbunds (KAV), Herwig Wetzlinger, als Zeuge aussagte, mit dem Ist-Stand des Krankenhauses beschäftigte, ging es am Dienstag um die Anfänge des Großprojekts. Ostermann, Chef der Gesundheit Österreich GmbH, das Forschungs- und Planungsinstitut für das österreichische Gesundheitswesen, berichtete, dass in einer 2004 erstellten Studie anhand verschiedener Berechnungsgrundlagen (inklusive aller Krankenhäuser bzw. nur jener des KAV) drei verschiedene Standortempfehlungen abgegeben worden seien. Das Krankenhaus Nord sei eine der Varianten gewesen.

Schon damals sei klar absehbar gewesen, dass der 21. und der 22. Bezirk maßgebliche Stadtentwicklungsgebiete seien. Er gehe davon aus, dass es mit der Fertigstellung des Krankenhauses zu einem "leichter erreichbaren Versorgungsangebot" komme, sagte Ostermann. Das Zusammenziehen der Standorte werde "sicher eine Verbesserung der Versorgungssituation darstellen und die Orientierung für die Patienten erleichtern". Auch dass das Krankenhaus in der Brünner Straße über knapp 800 Betten verfügen wird, halte er für "gerechtfertigt und adäquat", so Ostermann: "Die Dimensionierung ist richtig gewählt."

Der ehemalige KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold sieht die Verantwortung für die Kostenexplosion und die Verzögerung der Fertigstellung des Krankenhauses Nord nicht bei sich. "In meiner Zeit ist es gut gelaufen", sagte Marhold in der Sitzung der U-Kommission am Dienstagnachmittag. Was danach möglicherweise schief gelaufen sei, könne er nicht beurteilen.

"Zu meiner Zeit war das Projekt im Zeit- und im Kostenplan", versicherte Marhold, der von 2005 bis Ende 2013 KAV-Chef war. Auch der Bundesrechnungshof habe die Projektorganisation, so wie sie zu seiner Zeit aufgestellt gewesen sei, als "sinnvoll und zweckmäßig" erachtet. "Wir hatten ein sehr straffes Bauherrenmanagement", betonte Marhold.

Problematisch für die Projektorganisation sei das Jahr 2013 gewesen, als "tiefgreifende Personalveränderungen" vorgenommen worden seien. So habe die damalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) entschieden, den Vertrag des damaligen stellvertretenden Generaldirektors, Maximilian Koblmüller, der für das KH Nord verantwortlich war, nicht zu verlängern. "Eines ist klar, wenn man den Hauptverantwortlichen für die Abwicklung eines Bauprojekts nicht verlängert, ist das, wie wenn man dem Projektmanagement den Kopf abschlägt", sagte Marhold. Diese Entscheidung sei "sicher mit ein Grund gewesen, dass die Projektorganisation nicht stabil gehalten worden konnte". Die Gründe dafür seien ihm (Marhold, Anm.) bis heute nicht bekannt.

Marhold selbst gab dann Ende 2013 seine Funktionen ab - einerseits, weil für ihn "die Rahmendingungen zum Gestalten" nicht mehr gestimmt hätten und andererseits aus gesundheitlichen Gründen. "Es war erkennbar, man wollte eine Veränderung", sagte er.

Thema der Befragung durch die Kommissionsmitglieder war unter anderem auch, warum die Stadt letztlich doch keinen Generalunternehmer mit dem Bau des Krankenhauses beauftragte, sondern sich entschied, selbst zu bauen. Ausschlaggebend dafür sei ein Bericht des Kontrollamts - Vorgänger des Stadtrechnungshofs - gewesen, das den Plänen, einen Generalunternehmer mit dem KH Nord zu beauftragen, eine klare Abfuhr erteilt habe. "Das Kontrollamt hat in dieser Frage Gewicht. Es war gar keine Frage, dass das eine entscheidende Wende war für das Projekt", sagte Marhold.

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