Innenpolitik

Kinderbetreuung: Gemeinden-Boss Riedl rechnet mit mehr Geld

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl rechnet damit, dass es für den Ausbau der Kinderbetreuung mehr als die bisher angekündigten 110 Millionen Euro geben könnte. Man sei in guten Gesprächen, so Riedl, der kommende Woche mit einem Abschluss rechnet. "Die Zeit drängt, die Gemeinden brauchen Planungssicherheit." Der bisherige Entwurf sei jedenfalls hinfällig.

"Ausbau für die Kleinsten" ist für Riedl zentral SN/APA/HANS PUNZ
"Ausbau für die Kleinsten" ist für Riedl zentral

"Die Entwürfe waren unzureichend. Das hat man eingesehen und begonnen, sie zu adaptieren", sieht Riedl den bisherigen Entwurf seitens des Familienministeriums als "tot" an. "Wir haben Vorschläge gemacht, sind in guten Gesprächen und ich hoffe, dass es mehr Geld gibt", so Riedl. Die Verhandlungen seien intensiv und: "Wir sind guter Dinge."

Beim Ausbau der Kinderbetreuung brauche es einen Fokus auf die Unter-Drei-Jährigen, auch verwies Riedl auf das Thema Arbeitszeitflexibilisierung - allein aus diesen beiden Gründen könne es künftig nicht weniger Mittel für die Bundesländer geben. Der Ausbau für die Kleinsten sei zentral und mittlerweile auch ein Standortfaktor für junge Familien.

Bund und Länder sind derzeit in Verhandlungen über eine neue 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung, denn die bisherige Vereinbarung läuft Ende August aus. Der Bund bot zunächst 110 Mio. Euro an, was 30 Mio. Euro weniger als derzeit wären.

Aus dem Familienministerium hieß es dazu gegenüber der APA, dass aktuell noch die Stellungnahmen aus den Ländern geprüft werden. Zwar gebe es noch keinen neuen Gesprächstermin, man sei aber "optimistisch, dass es zeitnah zu einem guten Abschluss kommt".

Quelle: APA

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