Innenpolitik

Klubklausur der Liste Pilz über Strukturen und Inhalte

Die acht Abgeordneten der Liste Pilz treffen einander am Freitag und Samstag in Mauerbach bei Wien zu ihrer ersten Klubklausur. Wie der interimistische Klubobmann Peter Kolba der APA erläuterte, soll es vor allem um die Strukturen und einen neuen Namen für die Partei sowie um die inhaltliche Ausrichtung gehen. Fraktionschef wird Kolba auf Dauer nicht bleiben, über seine Nachfolge wird diskutiert.

Kolbas Nachfolge wird zumindest andiskutiert SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Kolbas Nachfolge wird zumindest andiskutiert

Ob Listengründer Peter Pilz an den nicht medienöffentlichen Beratungen teilnehmen wird, steht noch nicht fest. Kolba geht davon aus, dass er entweder gar nicht oder nur partiell dabei sein wird. Das werde man aber noch mit ihm besprechen. Es gehe bei der Klausur auch um "Teambuilding" für die Mandatare und da sei es die Frage, ob es gescheit sei, wenn Pilz als Nicht-Abgeordneter teilnimmt.

Über seine Zukunft müsse Pilz selbst entscheiden, betonte Kolba. Er geht davon aus, dass Pilz "mit Sicherheit in die Politik zurückkehren" werde, in welcher Rolle werde man sehen. Darüber werde man sicher noch Gespräche führen, allerdings nicht bei der Klausur am Wochenende.

Über eine andere Personalie wird bei der Klausur aber schon diskutiert, nämlich über seine eigene Nachfolge als Klubobmann, erklärte Kolba, der die Funktion wegen seiner gesundheitlichen Probleme nur interimistisch übernommen hat. Er erwartet zwar nicht, dass der Klub schon am Wochenende einen Namen nennen wird, man werde das aber "andiskutieren" und "den Weg einleiten". Eine konkrete Person wollte Kolba zwar nicht nenne, er plädiert aber für "eine jüngere Frau", weil dies ein Signal für die Bewegung wäre, "die es länger geben soll".

Gemeinsam überlegen wollen die Abgeordneten, wie die Strukturen für die Partei und die Akademie künftig ausschauen sollen. Die Frage sei dabei in erster Linie, ob man die Partei als Rechtsperson ausgestalten wolle oder ob die Partei weiterhin nur aus wenigen Personen bestehen soll und die Förderung zu einem guten Teil Bürgerbewegungen zugute kommen soll.

Diskutieren werde man auch über die grundsätzliche, inhaltliche Programmatik, wobei man sich vor allem am Regierungsprogramm reiben werde, kündigte Kolba an. Auf die Frage, ob ein Programm nicht der Ankündigung widerspreche, dass die Abgeordneten das Programm seien, antwortete Kolba: "Ja und Nein". Die Diskussion werde sich darum drehen, wie detailliert oder grundsätzlich die Programmatik sein solle. Kolba selbst erwartet jedenfalls kein sehr detailliertes Programm, sondern nur ein Festschreiben der Grundsätze für die politische Arbeit. Vom freien Mandat werde man sicher nicht abweichen.

Zur Frage der Kalkulierbarkeit der Liste meinte Kolba, mit acht Abgeordneten werde es gerade noch möglich sein, in den meisten Fragen nach einer Diskussion zu einer einheitlichen Meinung zu kommen. Und wenn die Mandatare bei manchen Themen unterschiedliche abstimmen sollten, wäre das auch kein Beinbruch. Man würde das dann aber offensiv nach außen vertreten und erklären und die unterschiedlichen Positionen keineswegs verschleiern, versicherte Kolba.

Quelle: APA

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