Innenpolitik

Koalition: Auf allen Ebenen wird weiterverhandelt

Auch diese Woche wird in Sachen türkis-grüner Koalitionsbildung weiterverhandelt. Die Gespräche liefen zu diversen Bereichen in verschiedenen Konstellationen, sowohl auf Ebene der Fachgruppen als auch auf Chefebene, wie es gegenüber der APA hieß. Verlautbarungen von Zwischenergebnissen sind auch weiterhin keine geplant.

Zwischenergebnisse sollen weiterhin nicht verlautbart werden SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Zwischenergebnisse sollen weiterhin nicht verlautbart werden

Immer wahrscheinlicher ist, dass die Verhandlungen vor Weihnachten zu keinem Ende kommen und bis in den Jänner hineindauern. Zuletzt hatten Vertreter der Grünen wie der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch ("Wir brauchen Zeit") und der Abgeordnete Michel Reimon ("Bei Verhandlungen zum Klimaschutz geht aus unserer Sicht viel zu wenig weiter") diesen Eindruck unterstrichen.

Wie die "Oberösterreichische Nachrichten" am Montag berichteten, soll es zuletzt zudem einen Streit über die Methodik in den Verhandlungen gegeben haben, der jedoch bereinigt worden sei. Demnach wollten die Grünen inhaltliche Differenzen so weit wie möglich in den Fachgruppen austragen und auf dieser Ebene lösen, was aus Sicht der Volkspartei aber die Verhandlungen noch mehr in die Länge gezogen hätte. Kogler soll sich schließlich doch zum "Chefprinzip" bekannt haben. Strittiges dürfte damit umgehend bei ihm und Kurz landen und soll dort wohl im großen Abgleich gelöst werden.

Quelle: APA

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