Innenpolitik

Koalition in Salzburg: Grüne nehmen ÖVP-Angebot an

Salzburg steuert auf eine Koalition aus ÖVP, Grünen und Team Stronach zu. Nach anfänglichem Zögern, in eine Koalition mit dem Team Stronach einzutreten, stimmen jetzt auch die Grünen zu.

Die Grünen lenken also doch ein. Ab Donnerstag verhandeln sie mit der ÖVP und dem Team Stronach über die Bildung einer neuen Regierung. Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu.

Ursprünglich hatten sich die Grünen für eine Regierungszusammenarbeit mit ÖVP und SPÖ ausgesprochen. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hatte eine solche Dreierkonstellation aber als nicht sinnvoll abgelehnt. Nach dem Entschluss der ÖVP-Spitze am Dienstag, mit Grün und Gelb verhandeln zu wollen, gaben jetzt die Grünen nach. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht", sagte Rössler. "Der Riss zwischen den Großparteien ist zu tief. Das ist nicht mehr zu kitten." Jetzt müsse es darum gehen, zügig an einer handlungsfähigen und reformorientierten Regierung zu arbeiten. "Wir stehen für Veränderung und haben uns stets klar dazu bekannt, Verantwortung übernehmen zu wollen. Das sehen wir auch als Auftrag unserer Wähler und Wählerinnen."Fortschritte bei Nachhaltigkeit gewünschtZwar seien aus grüner Sicht noch nicht alle Fragen "hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung des Team Stronach" ausgeräumt. Allerdings müsse es jetzt vor allem um Inhalte gehen, sagte Rössler. "Wir wollen für Salzburg ein herzeigbares Transparenzpaket, es muss bei den erneuerbaren Energien, beim Klimaschutz, im gesamten Bereich der Nachhaltigkeit sichtbare Fortschritte geben. Ich will für Salzburg ein Reformpaket mit einer starken grünen Handschrift, darauf werden wir uns jetzt konzentrieren."

Doch warum gab es überhaupt einen solchen Widerstand gegen eine Allianz mit ÖVP und Team Stronach? Zuletzt wurde kolportiert, die grüne Bundespartei habe massiv Druck gemacht, einem Bündnis mit Stronachs Leuten aus dem Weg zu gehen - weil das den Bundes-Grünen im Nationalratswahlkampf auf den Kopf fallen könnte. "Stimmt nicht", heißt es dazu von den Salzburger Grünen. Die Bedenken gegen eine Ehe mit Stronach seien von der Salzburger Basis gekommen.

Der Kommentar von Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner: "Wir gehen davon aus, dass die Salzburger Grünen in den Verhandlungen ausloten werden, ob ein Neustart für das Land möglich ist und ob eine Regierung mit dem Team Stronach tragfähig sein kann." Auf Bundesebene gelte aber weiter, was Eva Glawischnig zuletzt mehrfach betont habe - eine Regierung mit dem Team Stronach sei ein absolutes No-Go.

Unterdessen müssen sich die Grünen jetzt auch personell für die Arbeit in einer Regierung rüsten, wenn die Verhandlungen mit ÖVP und Team Stronach erfolgreich beendet werden.Schwaighofer soll Klubchef werden Fix ist derzeit nur, dass Astrid Rössler ein Ressort übernehmen wird. LAbg. Cyriak Schwaighofer wird aller Voraussicht nach Klubchef. Bleibt die Zahl der Mitglieder in der Regierung bei sieben, dürften die Grünen einen zweiten Regierungssitz bekommen. Dafür kämen mehrere Anwärter infrage, heißt es - unter anderem Parteivorstandsmitglied Heinrich Schellhorn sowie die "Stadt-Grünen" Johann Padutsch, Helmut Hüttinger, Ingeborg Haller oder Ulrike Saghi (alle von der Bürgerliste in der Stadt Salzburg).

Cyriak Schwaighofer betont: "Unser allfälliges Regierungsteam wird von der Qualifikation her dem Regierungspartner in nichts nachstehen."

Wenn Astrid Rössler in die Regierung wechselt, wird im Landtag ein neuer Sessel frei - auf dem der Sprecher der grünen Wirtschaft, Josef Scheinast, Platz nehmen soll. Der Posten für den Bundesrat, der jetzt den Grünen zufällt, soll bei den Grünen intern ausgeschrieben werden. Personal gebe es jedenfalls genug, sagt der grüne Gewerkschafter Robert Müllner. Zur Kritik, dass manchem Grünen die politische Erfahrung fehle, sagt Müllner: "Unsere Leute brennen wenigstens für die Sache. Da brauchen wir uns nicht verstecken."

Video: Das sagen die Salzburger über eine Regierungsbeteiligung des Team Stronach

Aufgerufen am 17.08.2018 um 10:44 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/koalition-in-salzburg-gruene-nehmen-oevp-angebot-an-4888570

Ein Ständchen für Preisträgerin Cecilia Bartoli

Ein Ständchen für Preisträgerin Cecilia Bartoli

Die Freude war ihr anzusehen: Am Freitag wurde die Künstlerische Leiterin der Salzburger Festspiele Pfingsten, Cecilia Bartoli, von der Internationalen Salzburg Association (ISA) mit dem "Wolfgang Schüssel-…

Schlagzeilen