Innenpolitik

Korruptionsjäger ortet "besorgniserregende Politikverdrossenheit"

Martin Kreutner, Mitinitiator des Antikorruptionsvolksbegehrens, ist beunruhigt über Dinge, die er während seiner Österreich-Tour hörte. Hat ein Volksbegehren die Latte von 100.000 Unterstützungsunterschriften übersprungen, muss es im Parlament behandelt, nicht aber umgesetzt werden.

Die Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens hoffen, die Hürde von 250.000 Unterschriften zu überspringen.  SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Die Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens hoffen, die Hürde von 250.000 Unterschriften zu überspringen.

Die zur Behandlung im Parlament notwendigen 100.000 Unterschriften habe man "ziemlich rasch" erreicht, "und wir sind zuversichtlich, dass wir sogar die 250.000-Unterschriften-Hürde überspringen". Diese Zwischenbilanz zog Martin Kreutner, einer der Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens, in einem SN-Gespräch. Das Volksbegehren (Motto: "Machtmissbrauch verhindern") liegt noch, gemeinsam mit sechs weiteren Volksbegehren, bis Montag zur Unterschrift auf.

Mit der Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern ist Kreutner also zufrieden; weniger erfreulich ist für ihn eine Beobachtung, die er in der vergangenen Woche ...

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Aufgerufen am 26.05.2022 um 11:48 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/korruptionsjaeger-ortet-besorgniserregende-politikverdrossenheit-121034692