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Korruptionsjäger ortet "besorgniserregende Politikverdrossenheit"

Martin Kreutner, Mitinitiator des Antikorruptionsvolksbegehrens, ist beunruhigt über Dinge, die er während seiner Österreich-Tour hörte. Hat ein Volksbegehren die Latte von 100.000 Unterstützungsunterschriften übersprungen, muss es im Parlament behandelt, nicht aber umgesetzt werden.

Die Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens hoffen, die Hürde von 250.000 Unterschriften zu überspringen.
Die Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens hoffen, die Hürde von 250.000 Unterschriften zu überspringen.

Die zur Behandlung im Parlament notwendigen 100.000 Unterschriften habe man "ziemlich rasch" erreicht, "und wir sind zuversichtlich, dass wir sogar die 250.000-Unterschriften-Hürde überspringen". Diese Zwischenbilanz zog Martin Kreutner, einer der Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens, in einem SN-Gespräch. Das Volksbegehren (Motto: "Machtmissbrauch verhindern") liegt noch, gemeinsam mit sechs weiteren Volksbegehren, bis Montag zur Unterschrift auf.

Mit der Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern ist Kreutner also zufrieden; weniger erfreulich ist für ihn eine Beobachtung, die er in der vergangenen Woche ...

KOMMENTARE (1)

Wolfgang Schönlaub

Es ist nicht verwunderlich, dass viele langsam politikverdrossen sind. Korruption oder kleiner gesagt Freunderlwirtschaft ist bei uns alltäglich, dies sollte endlich zurückgedrängt werden. Aber was macht die "Politik"? In einer jüngst veröffentlichen Umfrage meinen mehr als die Hälfte, dass alle Parteien gleich "korrupt" sind und Freunderlwirtschaft überall gepflogen wird, wo eben eine Partei das Sagen hat. Bis in die kleinste Einheit. Was macht die "Politik". Sie richtet einen Untersuchungsausschuss ein. Super und vollkommen richtig. Aber es wird nur das Fehlverhalten einer Partei aufgezeigt. Dies ist zu wenig. Es ist zwar legitim, wenn ich die Möglichkeit habe eine Partei zurück zustutzen und mir davon einen Vorteil hole. Aber das stärkt nur die nächste korrupte Partei. Wir müssen aufhören mit dem scheinheiligen Sager " ich bin sauber und gut. nur die anderen sind die Schlechten". Das stimmt einfach nicht und deshalb wird dieser U-Ausschuss auch nichts in dieser Sache bringen. Ich hoffe, dass mit dem Volksbegehren sich allgemein endlich etwas ändert.
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