Innenpolitik

Landesparteitag: Doskozil erwartet respektables Ergebnis

Hans Peter Doskozil ist in zwei Wochen neuer Landesparteivorsitzender der SPÖ Burgenland. Am 8. September stellt sich der jetzige Landesrat und Ex-Verteidigungsminister in seinem Heimatbezirk Oberwart der Wahl. Im APA-Interview sagte er, dass er sich ein "respektables Ergebnis" erwarte. Doskozil folgt in dieser Funktion auf Hans Niessl, der seit 18 Jahren an der Spitze der Landespartei steht.

Just am selben Ort wie einst bei Niessls Wahl - in der Informhalle in Oberwart - am 14. Oktober 2000 entscheiden Anfang September nun rund 330 Delegierte über Doskozils Start als Chef der burgenländischen Sozialdemokraten. Niessl fuhr einst 100 Prozent ein. Doskozil wollte sich auf keine konkrete Zahl festlegen. "Das Wichtigste ist, dass man gewählt wird, dass man größtmöglichen Rückhalt hat. Dass man möglicherweise nicht immer jedem alles recht machen kann, das ist so in der Politik. Aber trotzdem ist der Versuch aus meiner Sicht im Burgenland sehr fruchtbar, wenn man pragmatische Politik macht, dass das bei uns in der SPÖ gut angenommen wird", meinte der Ex-Minister.

Knapp zwei Jahrzehnte lang war Niessl an der Spitze der Partei. Ob es nach so einer langen Zeit wohl leichter oder schwieriger für einen "Neuen" sei, könne man so nicht sagen, denn die SPÖ Burgenland zu übernehmen sei immer eine Herausforderung. "Weil die SPÖ Burgenland hat durch diese lange Zeit, wo sie den Landeshauptmann stellt, natürlich gewisse Anforderungen, gewisse Anforderungen auch an den Erfolg. Ich darf nur erinnern, wir haben bis 2010 die Absolute Mehrheit gehabt - über 50 Prozent, sind jetzt auf 42 Prozent - und der Anspruch der SPÖ Burgenland ist halt die Nummer eins zu sein und zu bleiben und den Landeshauptmann zu stellen", so Doskozil.

Seit November vergangenen Jahres leitet er die sogenannte Reformgruppe der SPÖ Burgenland. Hier seien einige formale Dinge bereits erledigt, es werde Änderungen in den Statuten geben. Etwa soll das Vorwahlsystem von der kleinsten Einheit - von einer Gemeindefraktion bis rauf in die Landesfraktion - gleich sein, kündigte er an. Außerdem sollen die Mitglieder viel stärker in den Fokus gestellt werden.

Wo man noch ein bisschen Zeit im zweiten Halbjahr brauche, sei der Bereich der Jugendarbeit. Diesen wolle man gemeinsam mit der SJ neu organisieren. In manchen Bezirken laufe es ganz gut, in anderen weniger. "Aber das ist ein bissel das Grundproblem in der SPÖ und nicht nur im Burgenland", ortet Doskozil eine Herausforderung: "Wie machen wir Jugendarbeit neu, wie holen wir die Jugendlichen dort ab, wo sie sind."

Nach der Übergabe des Parteivorsitzes soll Doskozil auch Landeshauptmann werden und Niessl auch hier beerben. Wann das genau der Fall sein wird, ist aber nach wie vor ein gut gehütetes Geheimnis. Niessl verwies bis dato auf ein Gespräch im ersten Quartal 2019.

Was er bereits verraten kann, ist allerdings, dass es im Zuge des Wechsels persönliche Veränderungen geben wird - und zwar "zwangsläufig". Im Bezirk Neusiedl am See - dem Heimatbezirk von Niessl - müsse etwa ein neues Regierungsmitglied nachrücken. "Das liegt auf der Hand", Details werde er aber niemandem über die Medien ausrichten. "Die Partei muss jünger werden", ließ er aber wissen.

Doskozil hält an der burgenländischen Landtagswahl 2020 fest. "Ich glaube mit Wahlterminen und mit vorgezogenen Wahlen spekuliert man ja nicht und das macht man ja auch nicht so salopp. Die Koalition funktioniert. Es gibt keinen Grund, Wahlen vorzuverlegen", sagte er. Derzeit herrscht im Burgenland Rot-Blau - und das soll auch so bleiben. Eine Wahl nur aus wahltaktischen Gründen vorzuverlegen, sei sachlich nicht gerechtfertigt und der Bevölkerung auch nicht zu erklären: "Das wäre aus meiner Sicht auch der falsche Weg."

Auf die Frage, ob er sich auch nach der nächsten Landtagswahl Rot-Blau vorstellen könne, meinte Doskozil lediglich, das wichtigste sei Handschlagqualität und die inhaltliche Übereinstimmung. Sowohl zum freiheitlichen Parteichef Johann Tschürtz als auch zum ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner habe er ein normales Verhältnis. Jenes zu Tschürtz sei pragmatisch und von Sachthemen getragen. Steiner kenne er schon länger, wenn auch aus anderen Positionen heraus.

Quelle: APA

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