Demokratie im Stand-by-Modus

Schön langsam könnte der Rechtsstaat zurück auf Vor-Corona-Niveau angehoben werden. Die Regierung plant das Gegenteil.

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist derzeit erkrankt und will nächste Woche wieder in sein Amt zurückkehren. Das neue Epidemiegesetz stößt auf viel Kritik. SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist derzeit erkrankt und will nächste Woche wieder in sein Amt zurückkehren. Das neue Epidemiegesetz stößt auf viel Kritik.

Der nicht unwesentlichste Teil der notwendigen Aufräumarbeiten nach der Pandemie wird darin bestehen, all die Restriktionen, Verbote und Einschränkungen, die die Politik uns Bürgern auferlegte, wieder zu beseitigen. Denn so alternativlos die Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte zum Zweck der Virusbekämpfung gewesen sein mag: Es wäre fatal, würden wir Bürger uns und die Regierenden sich an diesen Zustand der bürgerlichen Unfreiheiten gewöhnen. Der richtige Zeitpunkt, die Rückkehr in den Vor-Corona-Rechtsstaat in die Wege zu leiten, wäre gerade jetzt gekommen. Denn ...

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Aufgerufen am 20.10.2021 um 08:14 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/leitartikel-demokratie-im-stand-by-modus-100921621