Kür im U-Ausschuss statt Polittheater, bitte!

Der U-Ausschuss zur ÖVP muss ernst zu nehmende Aufklärungsarbeit leisten. Es geht schließlich um viel mehr als um bloße Parteipolitik.

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 SN/imago

In wenigen Wochen steht die Premiere des Untersuchungsausschusses mit dem Titel "Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder" auf dem Programm. Das Drehbuch ist schon fertig und der Trailer läuft angesichts immer neu auftauchender Chatnachrichten seit Wochen über die Nachrichtenkanäle. Das Skript ähnelt frappant jenem des Ibiza-Untersuchungsausschusses:

Auf der einen Seite die bremsende Kanzlerpartei, die sich in den vergangenen Jahrzehnten zu selbstsicher und zu einnehmend in Schlüsselstellen der Republik ausbreitete. Auf der anderen Seite die schäumende Opposition, die eine Chance ...

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