Innenpolitik

Mehr zwangsweise Abschiebungen im ersten Halbjahr

Abschiebungen sind in Österreich kein seltenes Ereignis: Jeden siebenten Tag fand heuer bisher im Schnitt eine Charter-Rückführung statt. Insgesamt erfolgten im ersten Halbjahr 2016 5.163 sogenannte Außerlandesbringungen, die meisten davon freiwillig. Die zwangsweisen Rückführungen stiegen um 23 Prozent. Erstmals hob am Mittwoch auch der Heeresflieger Hercules zu einem Abschiebungsflug ab.

Mehr zwangsweise Abschiebungen im ersten Halbjahr SN/apa
Symbolbild.

Die meisten Asylwerber, die freiwillig ausgereist sind oder weggeschickt wurden, waren Iraker (1.015), Afghanen (583) und Iraner (445). Im Vergleichszeitraum des Vorjahres gab es insgesamt 4.178 Rückführungen, das macht ein Plus von 24 Prozent im heurigen ersten Halbjahr. 62 Prozent dieser Ausreisen waren freiwillig, zeigt eine Statistik des Innenministeriums. Verließen von Jänner bis Juni 2015 noch 2.567 Asylwerber freiwillig Österreich, waren es heuer 3.195, die Zahl ist also auch um 24 Prozent gestiegen.

Ein starker Anstieg um 23 Prozent wurde auch bei den "zwangsweisen Außerlandesbringungen" verzeichnet (von 1.602 auf 1.968). Bei diesen Asylwerbern, die gezwungen werden, Österreich zu verlassen, unterscheidet die Statistik formal Abschiebungen und Überstellungen gemäß dem Dublin-Abkommen, wonach eine anderes EU-Land für das Verfahren zuständig ist: Die Zahl der Abschiebungen ist gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 heuer um elf Prozent gestiegen (von 952 auf 1.057). Sogenannte Dublin-Überstellungen gab es zwischen Jänner und Juni 2016 sogar um 40 Prozent mehr (von 650 auf 911).

Abschiebungen werden auf dem Land- oder am Luftweg durchgeführt. Heuer gab es bereits 28 Charteroperationen, 24 davon per Flug und vier per Bus. Ziel war am öftesten der Kosovo, andere Destinationen waren Bulgarien, Polen, Nigeria, Pakistan, Georgien, Armenien, Russland und Albanien. 2015 fanden insgesamt 32 Charter-Rückführungen statt, also im Schnitt letztlich alle zwölf Tage.

Elf männliche Asylwerber wurden am Mittwoch mit der Transportmaschine des Typs C-130 im Rahmen einer Dublin-Überstellung nach Bulgarien gebracht. An Bord waren neben der Bundesheer-Crew noch 37 Begleitpersonen, hieß es gegenüber der APA.

Immer wieder kritisiert wurden die Kosten der Hercules-Flüge. Das Heer betonte am Mittwoch einmal mehr, dass die anfallenden Flugstunden im Jahresflugstundenkontingent des System Hercules beinhaltet und damit budgetär abgedeckt seien. Statt beispielsweise eines Ausbildungsfluges werde eben der Rückführungsflug absolviert. Die erste Abschiebung nach Sofia - hin und retour drei Flugstunden - kostete 10.740 Euro: Der Treibstoff pro Flugstunde kostet laut Ministerium 3.300 Euro, dazu kommen noch Personalkosten der Besatzung (Einsatzgebühren für den Flug).

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte im Vorfeld außerdem argumentiert, dass ein Flug mit der Hercules absolut zumutbar sei, würden doch auch die Soldaten regelmäßig damit transportiert.

Unterdessen geht Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) davon aus, dass die vereinbarte Obergrenze von 37.500 Asylanträgen nicht in den Sommermonaten erreicht wird. Nun gelte es jedoch, die Situation in der Türkei zu beobachten, erklärte er am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal". Die Verordnung mit der Möglichkeit zur Abweisung von Flüchtlingen befinde sich in Vorbereitung.

Mehr Abschiebungen aus Österreich
Quelle: APA

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