Innenpolitik

Mitterlehner dementiert Änderungen im Regierungsteam

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch jüngste Gerüchte über Änderungen in seinem Regierungsteam dementiert. Am Rande einer Pressekonferenz nutzte er die Möglichkeit, um festzuhalten: "Wir oder ich planen keine Umstellungen." Der ursprünglich für 22. Jänner geplante Bundesparteivorstand sei lediglich aus organisatorischen Gründen vorgezogen worden, so der Vizekanzler.

ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. SN/apa
ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

In den vergangenen Tagen war in mehreren Medien wiederholt über die baldige Ablöse mehrerer ÖVP-Minister spekuliert worden. Mitterlehner betonte dazu: "Wir haben ein gutes Regierungsteam und das wird auch konsequent weiterarbeiten." Das Thema sei jedenfalls nicht von ihm gekommen und es gebe hierfür keinen Anlass: "Irgendwer hat einen Wettbewerb in Richtung der besten Ente schon jetzt angetreten."

Der Termin von Vorstand und Parteileitung am Sonntag und Montag sei gewählt worden, da Ende Jänner die Ergebnisse des bereits angekündigten aktualisierten Regierungsprogrammes präsentiert werden sollen, so Mitterlehner. Es sei daher notwendig, Vorstand und Parlamentsklub - dieser tagt ebenfalls kommende Woche - mit den anstehenden Themen zu befassen.

Quelle: APA

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