Innenpolitik

Mitterlehner: Üblicherweise ist Parteiobmann Spitzenkandidat

Die ÖVP-Parteispitze rechnet weiterhin mit dem regulären Wahltermin 2018. Eine Diskussion um den Spitzenkandidaten will Parteichef Reinhold Mitterlehner daher nicht befeuern, im APA-Interview erklärt er jedoch, dass der Parteiobmann üblicherweise auch Spitzenkandidat sei. Dies bekräftigte auch Generalsekretär Werner Amon.

Rückblick auf "durchwachsenes Jahr" der ÖVP.  SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Rückblick auf "durchwachsenes Jahr" der ÖVP.

Die ÖVP schaue auf ein "durchwachsenes Jahr" zurück, räumte Mitterlehner ein. Nun will man sich einerseits auf Basis des Markenkernprojekts auf die Leistungsorientierten konzentrieren und andererseits vom Mitbewerber und hier vor allem der FPÖ abgrenzen. Diese Strategie sei zwar bereits vor der Bundespräsidentenstichwahl am 4. Dezember eingeleitet worden. Mit dem Sieg von Alexander Van der Bellen, für den sich Mitterlehner öffentlich ausgesprochen hatte, sei dies nun aber offenbar deutlicher geworden: "Was ich begrüße und was uns in der Form sicherlich nicht schaden wird." Er sei jedenfalls motiviert, betonte er.

Die Diskussion um den Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl will er nicht befeuern, hielt aber fest: "Üblicherweise ist der Parteiobmann der Spitzenkandidat." Dies entscheide jedoch der Parteivorstand vor Wahlen, so Mitterlehner.

Er will auch keine Gerüchte kommentieren, wonach sein kolportierter Nachfolger Außenminister Sebastian Kurz bereits durch die Landesorganisationen toure. "Meine Idee ist es, inhaltliche Lösungen zu bringen, nicht Spekulationen um Termine und Aufstellungen. Sonst glaubt man, morgen sind Neuwahlen und dann passiert inhaltlich null", sagte Mitterlehner.

Apropos Abgrenzung zur FPÖ: der Parteichef forderte eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Konkurrenz, denn derzeit werde die Bevölkerung von den Freiheitlichen nur mit Stimmung bedient. Das Angebot aus der Kreml-Partei Einiges Russland für eine Zusammenarbeit bezeichnete Mitterlehner als "guten Gag". Er betonte, dass man Europa und Österreich insgesamt gegenüber Russland vertrete, es gebe keine Notwendigkeit, mit einer Partei eine Übereinkunft abzustimmen. "In Wirklichkeit ist das eine europafeindliche Positionierung", meinte der ÖVP-Obmann in Richtung FPÖ.

"Es ist immer davon auszugehen, dass der Bundesparteiobmann der Spitzenkandidat ist. Es sei denn, der Bundesparteivorstand beschließt etwas anderes", dies geschehe aber erst zwei, drei Monate vor dem Wahltermin mit der Listenerstellung, betonte auch ÖVP-Generalsekretär Amon. Gerüstet wäre die ÖVP auch für eine vorgezogene Austragung, so Amon: "Eine politische Partei muss grundsätzlich immer gerüstet sein." Dies sei aber nicht damit gleichzusetzen, dass man Wahlkampf führen will. Die Bevölkerung erwarte sich, dass die Regierung Ergebnisse liefert. Diese Erfolge müssten nur gemeinsam dargestellt und präsentiert werden.

Quelle: APA

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