Innenpolitik

Moscheen sollen geschlossen werden: Grüne kritisieren lange Verfahren

Die Grünen kritisieren ihrer Meinung nach zu lange Verfahren bei der Schließung von Moscheen. Laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Kultusminister Gernot Blümel seien Missstände in Einrichtungen der Arabischen Kultusgemeinde (AKG) schon vor einem Jahr bekannt gewesen. Grünen-Bundesrat David Stögmüller sprach gegenüber der APA von einer "Inszenierung".

Im Juni mussten mehrere Moscheen der AKG schließen SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Im Juni mussten mehrere Moscheen der AKG schließen

Im Juni dieses Jahres mussten mehrere Moscheen der Arabischen Kultusgemeinde schließen. Das Kultusamt hatte dem Moscheenbetreiber die Rechtspersönlichkeit aberkannt. Grundlage war eine Meldung durch die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), die laut Anfragebeantwortung bereits am 10. August 2017 eingegangen war. Das Verwaltungsgericht Wien gab allerdings einer Berufung der AKG gegen die Auflösung statt. Das Verfahren ist derzeit noch im Laufen.

Stögmüller kritisiert nun, dass das Verfahren zu lange gedauert habe. "Durch die Anfragebeantwortung wird eines klar, es war dazumal nur reine Inszenierung für die Bundesregierung", findet er. Auch weitere Moscheen, die im Verdacht stehen, fragwürdige Inhalte zu verbreiten, seien bis heute nicht geschlossen worden. Unzufrieden ist der Grüne auch mit dem Inhalt der Anfragebeantwortung. Oft seien die Fragen nicht oder ausweichend beantwortet worden.

So will der Bundesrat auch noch wissen, gegen wie viele Imame negative Aufenthaltsbescheide ausgestellt worden seien, was allerdings nicht in den Zuständigkeitsbereich des Kultusministers fällt. Stögmüller kündigte daher eine weitere Anfrage an das Innenministerium an.

Quelle: APA

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