Innenpolitik

Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu

Die Neuinszenierung des Ministerrats ist am Dienstag holprig verlaufen. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sorgte mit einem Journalistengespräch vor der Sitzung für Verstimmung beim Koalitionspartner in Person von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Dennoch lobten die Regierungskoordinatoren bei ihrem Auftritt die neue Transparenz. Die Beschlüsse wurden am frühen Nachmittag online gestellt.

Vor einer Woche hatten die Vertreter der Koalition das Ende des traditionellen Pressefoyers nach dem Ministerrat und damit das Aus für wöchentliche gemeinsame Auftritte von Kanzler und Vizekanzler verkündet. An dessen Stelle sollte ein "Debriefing" durch die Regierungskoordinatoren treten. Doch so dürfte es nicht ausgemacht gewesen sein: Bereits vor der Ministerratssitzung präsentierte Kern am Dienstag bei einem gut besuchten Pressegespräch im Steinsaal, was in der Regierungssitzung noch - pro forma - zu besprechen gewesen war. Nämlich den Arbeitsplan der Regierung für den Herbst.

Der Solo-Auftritt des Kanzlers stieß Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bitter auf. Er beschwerte sich schon vor der Ministerratssitzung darüber: "Das, was heute stattgefunden hat, war hoffentlich eine Ausnahme." Ärger sei zwar "die falsche Kategorie, aber das kann nicht so sein", meinte er. Die Vorgehensweise widerspreche dem Teamgeist in der rot-schwarzen Koalition. Nach dem Ende der Regierungssitzung erklärte Mitterlehner, man habe sich ausgesprochen. "Ich bin mit dem Bundeskanzler überein gekommen, dieses Format wird die Ausnahme sein."

Auch die Regierungskoordinatoren, Thomas Drozda und Harald Mahrer, versuchten bei ihrem erstmals in regulärer Besetzung stattfindendem "Debriefing" die Wogen zu glätten. Insgesamt handle man nun transparenter, lautete der Tenor. Mahrer sieht vor allem die noch freiwillige Veröffentlichung der Ministerratsbeschlüsse als "sehr positive Entwicklung" im Sinne des "gläsernen Staats". Angedacht sei auch, dass dieser Schritt durch ein mögliches Informationsfreiheitsgesetz künftig zur "durchsetzbaren Verpflichtung" werde.

Die getrennten Auftritte der Regierungsspitze sieht der ÖVP-Staatssekretär allerdings skeptisch: "Ich bin persönlich der Meinung, dass es gut ist, wenn der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler gemeinsam vor die Öffentlichkeit treten." SPÖ-Vertreter Drozda wollte seine persönliche Sicht der Dinge nicht offenbaren und sprach ebenso wie sein ÖVP-Pendant von einem "wichtigen Schritt in Richtung Transparenz". 27 Tagesordnungspunkte seien beim Ministerrat behandelt worden, davon fünf Tischvorlagen. Lediglich drei Berichte könnten aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden.

Eher genervt reagierte später Bundeskanzler Kern auf die Streitigkeiten. Vor dem SPÖ-Präsidium verwies er auf die von der Koalition heute festgelegten Reform-Zeitpläne. Alles andere seien Diskussionen, die nur Journalisten interessierten.

(APA)

Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA (Schlager)/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die ÖVP sieht in dem Solo-Auftritt von Kanzler Kern "hoffentlich eine Ausnahme".
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) beschwerte sich über den Solo-Auftritt des Kanzlers.
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) beschwerte sich über den Solo-Auftritt des Kanzlers.
Nach Kerns Solo-Auftritt: Holpriger Start für Ministerrat Neu SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) beschwerte sich über den Solo-Auftritt des Kanzlers.

Aufgerufen am 22.01.2018 um 03:02 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/nach-kerns-solo-auftritt-holpriger-start-fuer-ministerrat-neu-1092244

Kuchler holten den Titel, weil Zell die Kraft ausging

Schon beim Salzburger Stier hatte Kuchls junge Fußballtruppe für Aufsehen gesorgt, war aber noch knapp am Einzug ins Halbfinale gescheitert. Bei der Futsal-Landesmeisterschaft krönten die Tennengauer nun …

Meistgelesen

    Video

    Jim Jarmusch - der Kult-Regisseur wird 65
    Play

    Jim Jarmusch - der Kult-Regisseur wird 65

    In der Film- und Musikszene hat Jim Jarmusch viele Freunde. Für die Ikone des US-Independent-Kinos, Schöpfer von Kultfilmen wie "Down by …

    Schlagzeilen