Innenpolitik

Nationalrat mit Mundschutz und Plexiglas

Die Nationalratssitzung am Freitag wird optisch einige Neuerungen bringen, die der Corona-Krise geschuldet sind. Zwar werden nicht alle Abgeordneten Masken anlegen, aber doch einige, allen voran Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Zudem werden am Rednerpult, Vorsitz und auf der Regierungsbank Plexiglas-Vorrichtungen montiert.

Nationalrat wird etwas modifiziert SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Nationalrat wird etwas modifiziert

Parlamentschef Sobotka hat bereits klar gestellt, dass er den Mund-Nasen-Schutz verwenden wird, nicht aus Selbstschutz, sondern um die anderen im Plenarsaal befindlichen Personen zu schützen. Die ÖVP dürfte insgesamt auf die Teil-Masken setzen, eine entsprechende Empfehlung von Klubchef August Wöginger liegt bereits vor. Die Grünen haben es überhaupt bereits für sich fixiert.

Andere Klubs waren bei einer Präsidiale am Vortag gegen eine All-Parteien-Verständigung, dass sämtliche der 96 anwesenden Mandatare einen Mund-Nasen-Schutz anlegen. Man wolle nicht gegenüber der Bevölkerung privilegiert sein, lautete da eine Argumentation. Die NEOS halten den Abstand zwischen den Sitzen wiederum für ausreichend. Wie auch immer: Masken für jene, die sie tragen wollen, werden im Parlament aufliegen.

Um das Infektionsrisiko weiter zu vermeiden, soll am Rednerpult eine Plexiglas-Scheibe aufgestellt werden. Damit können zumindest jene Abgeordnete, die gerade an der Rede sind, unmaskiert sprechen. Selbiges ist eben auch für die beiden Regierungsbänke und den Bereich des Vorsitzes gedacht.

Bei der Sitzung, die den Beschluss des dritten Korona-Pakets bringt, sind ja gemäß einer Verständigung der Präsidiale nur 96 Abgeordnete anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit auch für Verfassungsgesetze gesichert, wo eine Mehrheit der Mandatare (92) anwesend sein muss. Fehlen werden in erster Linie Abgeordnete mit Risikofaktoren bei sich oder ihrer Familie bzw. solche, die eine weite Anreise haben. Zudem wurde in den Klubs vor allem auf jene Bereichssprecher gesetzt, deren Themen bei der Debatte im Vordergrund stehen dürften.

Quelle: APA

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