Innenpolitik

NEOS-Initiative zum Thema ORF ohne konkrete Ergebnisse

Der von den NEOS veranstaltete "Runde Tisch" zum Thema ORF ist am Mittwoch wenig überraschend ohne konkrete Ergebnisse geblieben. Man werde aber im kommenden Jahr zu einem weiteren Gespräch laden, kündigte NEOS-Chef Matthias Strolz danach an. ÖVP und FPÖ waren bei der ersten Auflage erst gar nicht erschienen.

NEOS-Initiative zum Thema ORF ohne konkrete Ergebnisse SN/APA/HERBERT NEUBAUER
NEOS stellten weiteres Treffen in Aussicht.

"Ich halte diese Gesprächsverweigerung für nicht sinnvoll", kritisierte Strolz denn auch die Absagen von Schwarz und Blau. Schließlich müsse man sich Gedanken darüber machen, "wie schaut der ORF in zehn, 15 Jahren aus". Am Mittwoch sei jedenfalls schon einmal "außer Streit" gestanden, dass "in einer liberalen Demokratie öffentliche Gelder für sogenannten Public Value" zur Verfügung gestellt werden.

Ansonsten erntet das NEOS-Konzept für eine ORF-Reform wenig Beifall von den anderen Parlamentsparteien und im ORF selbst. Dessen Generaldirektor Alexander Wrabetz warnte am Mittwoch einmal mehr von einer "Zerschlagung" des ORF. Am heutigen Treffen "positiv" fand er schon einmal, dass man den Konsens hergestellt habe, dass der ORF auch in Zukunft Sender betreiben statt nur Content produzieren solle.

Auch SPÖ-Mediensprecher Josef Cap sieht in den NEOS-Ideen das Ansinnen, den ORF zu zerschlagen. Der ORF stehe aber als Unternehmen gut da - er jedenfalls hoffe, dass der Stiftungsrat kommende Woche die Gebührenerhöhung beschließt, gab Cap zu Protokoll.

Der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz, bezeichnete das NEOS-Konzept als "Mogelpackung" und hält auch nicht viel von der aktuellen pinken Unterschriften-Aktion gegen die ORF-Gebühren. "'Gratischristbäume für alle' würde derzeit sicher auch 100.000 Unterschriften bekommen", meinte er trocken.

Der aktuelle Gebührenantrag wurde beim Gespräch am Mittwoch ohnehin "ausgeklammert", berichtete Strolz. "Aber meine Haltung ist klar - die Gebührenerhöhung ist inakzeptabel." Dass die NEOS den ORF zertrümmern wollen, wies er einmal mehr zurück: "Das akzeptiere ich nicht als Zuschreibung zu unserem Konzept."

Quelle: APA

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