Innenpolitik

Neos - Matthias Strolz will kein Sesselkleber sein

Warum Matthias Strolz geht. Wer jetzt kommen könnte. Und was der Abgang des Gründervaters für die Neos bedeutet.

Sesselrücken im Parlament – am 12. Juni 2015 zeigte Matthias Strolz bereits, was er darunter auch versteht. SN/apa
Sesselrücken im Parlament – am 12. Juni 2015 zeigte Matthias Strolz bereits, was er darunter auch versteht.

Den richtigen Zeitpunkt für einen Polit-Rücktritt - oder dessen Ankündigung - gibt es wahrscheinlich nicht. Es muss jedenfalls nicht zwingend der Mai sein. Obwohl es sich bei diesem ganz offensichtlich um einen Monat handelt, in dem Spitzenpolitiker und Parteichefs gern nachdenklich werden oder sich die Sinnfrage stellen.

Im Mai des Vorjahrs gaben ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und Grünen-Chefin Eva Glawischnig ihren Abgang bekannt. Im Mai hat sich seinerzeit Gabi Burgstaller aus der Politik verabschiedet. Und nun Matthias Strolz - und dies für die meisten Beobachter und auch die meisten seiner Parteifreunde aus heiterem (Mai-)Himmel.

Den richtigen Grund für einen Polit-Rücktritt gibt es auch nicht. Wobei Matthias Strolz weder wie seine oben genannten Mai-Rücktritts-Vorgänger von seinem Nachfolger über Monate gezielt abgesägt worden ist noch schwerwiegende gesundheitliche Probleme für den Rücktritt namhaft machen dürfte. Auch ein Mega-Finanzskandal und eine schwere Wahlniederlage wie vor dem Burgstaller-Rücktritt haben Strolz nicht aus dem Amt gedrängt.

Grund genug, dass am Montag, als Strolz kurzfristig zu einer "persönlichen Erklärung" in den Presseclub Concordia lud, emsig über die Hintergründe des sich abzeichnenden Abgangs des gern mit einem unermüdlichen "Duracell-Hasen" verglichenen Parteigründers gerätselt wurde. Manche wollten den Entschluss aus Halbsätzen der letzten Wochen bereits klar herausgehört haben, andere verwiesen auf zuletzt besonders nachdenkliche Facebook-Videos des 44-Jährigen, auf denen er über Stille philosophierte. Wieder andere tippten auf "Materialermüdung" oder wiesen darauf hin, dass Strolz sich schon länger mit dem Gedanken getragen habe, die Politik zu verlassen. Der pinke Parteigründer hatte tatsächlich stets betont, maximal zehn Jahre in der Politik bleiben zu wollen.

Und was sagt Strolz nun selbst zum Abgang nach fünfeinhalb Jahren an der Spitze der Neos? Er merkt an, dass für ihn die "in der Politik weitverbreitete Idee, dass man erst geht, wenn nichts mehr geht" , nicht gelte. Denn er sei der "Pilot seines Lebens". Das zwanzigminütige, teils sehr emotionale Statement geriet dem sloganaffinen Rhetorikexperten dann doch ein wenig zur blumigen Montagspredigt mit einer Prise Parteigeschichte und angeschlossener Rücktrittsbotschaft. "Ich war nie ein Sesselkleber und habe auch nicht vor, einer zu werden. Das Leben ist ein konstanter Fluss." Mit der Salzburg-Wahl vor zwei Wochen sei die "Pionierphase" der Neos zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Nach knapp sechs Jahren, in denen die Neos an 30 Wahlen teilgenommen und dabei immer den Kampf für die liberale Demokratie gekämpft hätten, folge er nun mit dem Abschied "dem Ruf meines Herzens". Denn: "Wenn die Zeit reif ist, ist es wichtig, dass die Verantwortung auch übergeben wird."

An wen Strolz den Laden übergeben wollte, ließ er offen. Beate Meinl-Reisinger gilt als Favoritin für die Parteiführung, auch Neos-Mitgründer Veit Dengler wird genannt, ebenso Sepp Schellhorn. Den Parteivorstand soll Strolz erst kurzfristig am Sonntagabend über die angestrebte "geordnete planvolle Übergabe" informiert haben.

Strolz will Ende Juni den Parteivorsitz übergeben und im Herbst das Amt des Klubchefs zurücklegen und aus dem Nationalrat ausscheiden. Was er persönlich machen werde, ließ er auf wieder recht blumige Weise offen. "Ich bin ein Sinnarbeiter, ein Gärtner des Lebens, ich kultiviere soziale Felder, und ich werde ein Feld weiter ziehen."

Politikberater Thomas Hofer weist im SN-Gespräch darauf hin, dass Strolz "den Schaden für seine Partei möglichst klein gehalten" habe. Der Zeitpunkt für einen solchen Schritt sei zwar nie ideal. Aber Strolz habe einen vergleichsweise guten Zeitpunkt erwischt - denn aktuell laufe kein Wahlkampf. Die vier Landtagswahlen seien geschlagen, vorgezogene Neuwahlen in Wien oder der Steiermark seien nicht angekündigt und der Rücktritt erfolge jedenfalls klar vor der EU-Wahl und der Landtagswahl in Strolz' Heimat Vorarlberg.

Hofer sieht eine weitere Schwächung "der ohnehin dahinschlingernden" Opposition. Schließlich seien die Neos die bis dato stabilste Oppositionskraft - während die SPÖ noch ihre Aufstellung diskutiere und der Liste Pilz ihr einziges Asset abhandengekommen sei. Für Hofer sind die Neos aber jedenfalls deutlich besser aufgestellt als die Grünen beim Abgang Eva Glawischnigs oder gar die Liste Pilz.

Die Art des Rücktritts ist für Hofer "unösterreichisch" - denn "hierzulande ist man es nicht gewohnt, dass Politiker bei gutem Wind gehen". Strolz verlasse seinen Posten in einer Zeit, in der es mit der ersten Landesregierungsbeteiligung bald einen großen Erfolg zu verkaufen gebe und die Partei insgesamt gut dastehe. Strolz werde, anders als andere Zurückgetretene, eine gute Nachrede haben, prophezeit der Politikberater.

Aufgerufen am 27.11.2020 um 07:51 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/neos-matthias-strolz-will-kein-sesselkleber-sein-27654037

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