Innenpolitik

NEOS-Parteitag: Mit umgebauter Spitze in den "Vorwahlkampf"

Mit einem Umbau ihrer Parteispitze und einer neuen Kampagne ziehen die NEOS in den "Vorwahlkampf". Bundesgeschäftsführer Feri Thierry trat am Samstag bei der Mitgliederversammlung auf dem Grazer Schloßberg nach drei Jahren zurück und übergab an den bisherigen Klubdirektor Stefan Egger. Zudem wurde mit Nikolas Donig erstmals ein Generalsekretär installiert.

NEOS-Parteitag: Mit umgebauter Spitze in den "Vorwahlkampf" SN/APA/ERWIN SCHERIAU
NEOS-Obmann Matthias Strolz hat Großes vor.

"Ich glaube an dieses Projekt, ich glaube an die Erneuerung des Landes", verabschiedete sich Thierry von den mehr als 200 Mitgliedern. Der Lobbyist soll dem Vernehmen nach wieder in die Privatwirtschaft zurückkehren und die Oppositionspartei weiterhin beraten - etwa Allianzen schmieden, wie Parteichef Matthias Strolz zur APA sagte. Konkret wird der Wechsel an der NEOS-Spitze mit 1. November erfolgen, ab dann wird Stefan Egger die Bundesgeschäftsführung übernehmen. Ihm folgt der politische Direktor der Partei, Michael Schiebel.

Neuer und damit erster Generalsekretär der NEOS wird der bisherige Kommunikationschef der Partei, Nikola Donig. Bundesobmann Matthias Strolz schlug den früheren Sprecher von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und von Vizekanzler Wilhelm Molterer sowie der ÖVP-Bundespartei vor und bat gleichzeitig um Vertrauen. Begründet wurde die - von manchen Mitgliedern kritisierte - Erweiterung der Parteispitze mit der bevorstehenden Nationalratswahl. Dafür brauche es eine "optimale Aufstellung". Fixiert soll die Position Anfang November im Vorstand werden.

Vor dem - auch für die Parteimitglieder großteils überraschendem - Umbau der Parteispitze hatte Strolz seine Anhänger in den "Vorwahlkampf" geführt, wie er selbst sagte. Zweistelligkeit sei weiter das Ziel, erreichen wollen das die Pinken auch mit einer Herbstkampagne - die sie nun zu den Pink-Gelben machte. "Österreich geht anders", lautet dabei die Stoßrichtung. Verantwortlich für die Slogans zeichnet die Österreich-Tochter der Berliner Agentur "heimat", die in Deutschland vor allem Kampagnen der FDP betreut hat.

Aber auch sonst sparte Strolz nicht mit Leitsätzen und Parolen. "Wir bohren harte Bretter, wir bohren stark, wir bohren mit Leidenschaft, und jedes Brett ist irgendwann durch" etwa. Inhaltlich konzentrierte man sich auf dem Schloßberg vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: "Radio und Fernsehen geht anders. Holen wir den ORF ins 21. Jahrhundert", lautete der Titel eines Leitantrags, der etwa die Abschaffung der "Zwangsgebühren" und die "Entpolitisierung" des Senders vorsieht. Auch ein Antrag zur Umweltpolitik wurde verabschiedet.

Am Rande der Mitgliederversammlung bekräftigte Strolz gegenüber der APA auch, dass die NEOS weiterhin an einer Zusammenarbeit mit der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss arbeiten wollten: "Wir haben uns diese Woche zu einem Austausch getroffen." Auch mit ÖVP-Minister Sebastian Kurz habe es ganz allgemein Gespräche gegeben - was man aber auch mit den Spitzen aller anderen Parteien machen wolle.

Quelle: APA

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