Innenpolitik

Neuwahlen im Frühjahr? In Wien schwirren die Gerüchte

Stillstand in der Koalition und PR-Auftritte von SPÖ-Chef Kern befeuern die Gerüchteküche. Die Entscheidung fällt wohl nach der Bundespräsidenten-Stichwahl.

Neuwahlen im Frühjahr? In Wien schwirren die Gerüchte SN/APA/ERWIN SCHERIAU
Schon im Wahlkampf? SPÖ-Vorsitzender Christian Kern beim Bad in der Menge in der Grazer „Kanzler-Bim“.

Frühjahr oder Herbst? - Diese Frage wird in politischen Zirkeln derzeit heftig diskutiert. Dass es zu vorgezogenen Nationalratswahlen im Jahr 2017 kommen wird, steht für die meisten Beobachter fest. Die Frage ist nur noch, wann.

Die Überzeugung, dass die Legislaturperiode nicht bis zu ihrem vorgesehenen Ende im Herbst 2018 dauern wird, speist sich aus zwei Beobachtungen. Erstens tut sich die rot-schwarze Koalition unendlich schwer, auch nur die kleinste Reformeinigung zu erzielen, während der Berg der ungelösten und scheinbar unlösbaren Fragen immer größer wird.

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