Innenpolitik

Oberhauser-Nachfolge: Pamela Rendi-Wagner gilt als Favoritin

Nach der Beisetzung der an Krebs verstorbenen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser muss die SPÖ nun eine Nachfolgerin finden.

Rendi-Wagner gilt als Nachfolge-Favoritin.  SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Rendi-Wagner gilt als Nachfolge-Favoritin.

Beste Karten dürfte nach wie vor Pamela Rendi-Wagner, Sektionschefin im Gesundheitsministerium, haben. Die Parteigremien werden voraussichtlich am Mittwoch tagen, hieß es am Montag aus Parteikreisen zur APA.

Eine Entscheidung ist dem Vernehmen nach noch nicht gefallen. Die Salzburger Nationalratsabgeordnete Cornelia Ecker dürfte eher aus dem Rennen sein, wie schon in den vergangenen Tagen war in der Partei vor allem von Rendi-Wagner die Rede. Rendi-Wagner gilt jedenfalls als anerkannte Expertin im Gesundheitsbereich und bestens geeignet für den Job. Was auch für sie sprechen würde: Die nächste Wahl ist nicht weit weg, was den Job der Gesundheitsministerin zu einem Kurzzeit-Vergnügen machen könnte - Rendi-Wagner könnte aber einfach in den Öffentlichen Dienst zurückkehren.

Ordentlich Kopfzerbrechen bereiten bei dieser Variante die Frauenagenden, die Oberhauser ebenfalls über hatte: Die SPÖ-Frauen, heißt es, würden das Thema gerne bei einer der ihren sehen. Infrage käme dafür eigentlich Kanzleramts-Staatssekretärin Muna Duzdar. Allerdings wäre die Frauenorganisation alles andere als begeistert, würde man die Agenden von einem Ministerium in ein Staatssekretariat hinunterschupfen - noch dazu rund um den Internationalen Frauentag am Mittwoch.

Apropos Mittwoch, da dürfte nach APA-Informationen das Parteipräsidium zu den Personalangelegenheiten tagen. Bis zur Angelobung der neuen Ministerin beim Bundespräsidenten dürfte es aber dann noch etwas dauern, Kanzler Christian Kern (SPÖ) ist Donnerstag und Freitag nämlich beim Europäischen Rat in Brüssel. Beginn ist am Donnerstag zwar erst am frühen Nachmittag, womit sich theoretisch ein Hofburg-Termin Donnerstagfrüh ausginge - das ist laut Kerns Umfeld aber eher unwahrscheinlich.

Die Angelobung könnte stattdessen am kommenden Montag über die Bühne gehen, das wäre dann immer noch rechtzeitig, um das neue Regierungsmitglied am Tag darauf im Nationalrat vorzustellen. Denn am Dienstag findet mit ziemlicher Sicherheit eine Sondersitzung des Nationalrats statt, die FPÖ und Grüne beantragt haben, um den neuen Eurofighter-Untersuchungsausschuss auf den Weg zu bringen. Die Sitzung dürfte um 9.00 Uhr beginnen, dann könnte die neue Ministerin präsentiert werden. Danach soll es seitens der Oppositionsparteien eine dringliche Anfrage an den Verteidigungsminister geben - damit wollen sie sicherstellen, dass der U-Ausschuss nicht nur in einer Kurzdebatte, sondern ausführlich diskutiert wird.

(APA)

Aufgerufen am 22.06.2018 um 11:27 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oberhauser-nachfolge-pamela-rendi-wagner-gilt-als-favoritin-321571

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