Innenpolitik

Oberhauser-Nachfolge vermutlich Anfang kommender Woche

Die Nachfolge der vergangene Woche verstorbenen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser wird vermutlich bereits kurz nach ihrem Begräbnis geklärt. Vorgesehen ist, am Montag oder Dienstag das neue Regierungsmitglied zu präsentieren. Als logische Nachfolgekandidatin wird die Spitzenbeamtin Pamela Rendi-Wagner gehandelt. Offizielles wird es bis zur Trauerfeier am Sonntag aber nicht geben.

Oberhauser erlag in der Vorwoche ihrem Krebsleiden.  SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Oberhauser erlag in der Vorwoche ihrem Krebsleiden.

Fraglich ist, wie Regierungschef Christian Kern (SPÖ) vorgehen wird. Als unwahrscheinlich gilt, dass jemand aus dem roten Team die Regierung verlassen muss. Dagegen spricht unter anderem, dass Kern in einem oe24.tv-Interview gestern seine Zufriedenheit mit Ministern und Staatssekretärin bekundete. Allerdings schloss er nicht explizit aus, dass es zu einer Umverteilung der Agenden kommen könnte.

Die logischere Variante wäre freilich, dass Oberhausers Posten von der Spitzenbeamtin Pamela Rendi-Wagner übernommen wird. Angesichts drohender Neuwahlen im Herbst könnte es nämlich schwierig werden, geeignete Personen zu finden, die sich dem Risiko aussetzen, den Job bald wieder los zu sein. Rendi-Wagner, die angesichts ihrer Kompetenz und Eloquenz ohnehin als bestens für die Aufgabe geeignet gilt, könnte dagegen nach Ende ihrer Regierungstätigkeit gesichert im öffentlichen Dienst Unterschlupf finden.

Das Problem an der Rochade ist, dass Oberhauser auch die Frauenagenden über hatte und die SPÖ-Frauenorganisation diese mit einer Person aus den eigenen Reihen besetzt sehen will. Damit kommt Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ebenso wenig in Frage wie eine allfällige Ministerin Rendi-Wanger. Die Alternative wäre Staatssekretärin Muna Duzdar, der die Frauenkompetenz überantwortet werden könnte. Allerdings hielten die SPÖ-Frauen es für ein fatales Signal, dass die Frauenangelegenheiten nun nur noch in einem Staatssekretariat repräsentiert wären.

Gut beide Agenden übernehmen könnte Gaby Schaunig, Kärntner Finanzlandesrätin. Die war zwar Kandidatin, soll aber keinesfalls nach Wien wollen. Die westlichen Bundesländer wären auch gerne in der Regierung vertreten. Jedoch bietet sich hier nicht gerade jemand geeigneter für das Ressort an.

Keine Probleme hat Kern mit der Gewerkschaft zu erwarten. Diese hat dem Vernehmen nach bereits signalisiert, dass man es akzeptieren würde, wenn die Nachfolgerin der Gewerkschafterin Oberhauser nicht dem ÖGB entstammt. Freilich könnten die Gesundheitsagenden auch bei Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), der sie derzeit interimistisch über hat, bleiben - Stöger soll von der Idee allerdings nicht begeistert sein. Rund um die Frauenagenden könnte dann ein neu zusammengestelltes Ministerium entstehen. Wer dieses übernehmen könnte, ist aktuell nicht einmal Thema von Spekulationen.

Klar ist - offizielles wird es bis zu Oberhausers Begräbnis kommenden Sonntag nicht geben. Das hat Parteichef und Kanzler Kern bereits mehrfach aus Respekt gegenüber der Verstorbenen klar gestellt.

(APA)

Aufgerufen am 25.11.2017 um 12:25 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oberhauser-nachfolge-vermutlich-anfang-kommender-woche-68317

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