Innenpolitik

ÖH-Wahl soll von 16. bis 18. Mai stattfinden

Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sollen von 16. bis 18. Mai stattfinden. Diesen Wunschtermin der ÖH sieht der Entwurf zur ÖH-Wahltageverordnung vor, den Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) zur Begutachtung (Frist bis 13. Jänner) versendet hat. Wer mitwählen will, muss am 28. März inskribiert sein.

Wer mitwählen will, muss am 28. März inskribiert sein.  SN/APA (Archiv)/HERBERT NEUBAUER
Wer mitwählen will, muss am 28. März inskribiert sein.

Die meisten anderen in Frage kommenden Wahlwochen waren durch Feiertage direkt oder indirekt blockiert. ÖH-Wahlen müssen vom Dienstag bis Donnerstag stattfinden, wobei die drei Wahltage nicht auf Feiertage fallen dürfen.

Der Stichtag für die Wahlberechtigung am 28. März liegt genau sieben Wochen vor dem ersten Wahltag. Wer wählen will, muss bis dahin auch den ÖH-Beitrag und eventuell die Studiengebühren eingezahlt haben. Achtung: Diese Frist deckt sich nicht mit der sonstigen Nachfrist für die Inskription.

Ab 29. März können Wahlkarten für die Briefwahl beantragt werden, letzter Tag dafür ist der 9. Mai (eine Woche vor dem ersten Wahltag). Am 11. April endet die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (Gruppen), am 20. April jene für Kandidaturen (Studienvertretung). Nach den jeweiligen Verbesserungsfristen steht dann am 28. April fest, welche Wahlvorschläge und Kandidaturen zugelassen werden.

Das Wahlergebnis muss bis 26. Mai verlautbart werden, etwaige Einsprüche bis zwei Wochen nach Verlautbarung eingebracht werden. Bis Ende Juni muss sich die neue ÖH-Bundesvertretung dann konstituieren - die Funktionsperiode der neuen ÖH-Führung beginnt am 1. Juli.

Mögliche Neuerung in diesem Jahr: Zur Erhöhung der traditionell geringen Wahlbeteiligung wurde die Möglichkeit geschaffen, an Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Privatunis und der Donauuniversität Krems, an denen berufsbegleitende oder duale Studiengänge eingerichtet sind, einen Wahltag auf Freitag (12. Mai) oder Samstag (13. Mai) der Vorwoche vorzuziehen.

Neben der Bestimmung der Studentenvertretungen an den einzelnen Hochschulen steht vor allem die Wahl zur Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, auf dem Programm. Dort werden 55 Mandate vergeben. Derzeit steht dort eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), den Fachschaftslisten (FLÖ) und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) an der Spitze.

(APA)

Aufgerufen am 13.12.2017 um 10:00 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oeh-wahl-soll-von-16-bis-18-mai-stattfinden-564967

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