Innenpolitik

OeNB sieht Defizit- und Schulden-Rückgang in Österreich

Die Nationalbank (OeNB) erwartet in den kommenden Jahren einen deutlichen Rückgang bei der Neuverschuldung und dem Schuldenstand Österreichs. Zwar werde das Defizit heuer aufgrund der Steuerreform und Vorzieh-Effekten noch einen kurzfristigen Anstieg auf 1,6 Prozent zeigen, dann aber gehe es zügig zurück: auf 1,2 Prozent 2017, 0,9 Prozent 2018 und 0,6 Prozent 2019.

OeNB sieht Defizit- und Schulden-Rückgang in Österreich SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Banken brauchen kein Staatsgeld mehr.

Positiv wirke sich aus, dass die Banken kein Staatsgeld mehr brauchen, sagte OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am Montag bei der Vorstellung der Prognose. Aber auch die verringerten Zinszahlungen helfen. Während alle öffentlichen Haushalte zusammen 2015 8,1 Mrd. Euro an Zinsen gezahlt haben, werden es 2019 voraussichtlich nur mehr 5,5 Mrd. Euro sein.

Parallel dazu sinkt die Staatsverschuldung von heuer 83,5 Prozent auf 81,6 Prozent 2017 und 77,5 Prozent 2019. Wieder einmal schlägt sich die Heta, Abbaueinheit der früheren Kärntner Hypo Alpe Adria, nieder - diesmal aber positiv. Denn sobald die Heta ihre Kassenreserven auszahlen darf - derzeit 5,7 Mrd. Euro - verringert sich die öffentliche Verschuldung. Das hänge noch an rechtlichen Fragen im Rahmen des Bankenabwicklungsgesetzes (BaSAG).

Damit bestätige sich seine Ankündigung von früher, dass die Schaffung einer "Bad Bank" zwar zunächst die Schulden stark erhöht, diese dann aber auch rasch wieder gesenkt werden können, sagte Nowotny. Dabei komme es nicht darauf an, wie erfolgreich die Heta-Verkäufe sind. Denn "das Geld ist da, es liegt in der Nationalbank, es darf nur noch nicht ausgezahlt werden", sagte Nowotny. Dazu kommen Vorauszahlungen an die Bayern, die nun zurückfließen.

Quelle: APA

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