Innenpolitik

ÖVP baut die Parteispitze um, aber anders als erwartet

Paukenschlag in der ÖVP: Peter McDonald, Generalsekretär und oberster Parteimanager der ÖVP, nahm den Hut. Die Obmanndebatte wurde demonstrativ für beendet erklärt.

ÖVP baut die Parteispitze um, aber anders als erwartet SN/APA (Schlager)/ROLAND SCHLAGER
Peter McDonald verlässt die schwarze Parteizentrale.

Peter MacDonald (43) geht - der Steirer Werner Amon (47) kommt. Die ÖVP gab am Sonntagabend einen Wechsel beim Amt des Generalsekretärs bekannt. Der Beschluss im ÖVP-Vorstand fiel einstimmig, wie betont wurde.

McDonald unterstrich, es handle sich um einen persönlichen Beschluss. "Ich bin angetreten, um das Amt des Generalsekretärs neu zu definieren. Weg vom Wadlbeißer-Image - hin zu einer politischen Koordinierungsfunktion, die weiter denkt als bis zur morgigen Schlagzeile", erklärte er. Er habe sich dafür "persönliche Ziele und Fristen gesetzt und muss nach fast einem Jahr als Generalsekretär erkennen, dass ich nicht schnell genug weiterkomme". Daher habe er "für mich entschieden, das Amt zur Verfügung zu stellen und beruflich einen neuen Weg einzuschlagen". Als "wichtiges Projekt" habe er mit Sonntag den Markenbildungsprozesses für die ÖVP abgeschlossen.

Amon selbst ging noch nicht mit einem Statement an die Öffentlichkeit. Dies wurde für die am Montag angesetzte Pressekonferenz in Aussicht gestellt. Partei-Obmann Reinhold Mitterlehner betonte aber, dass der "politische Vollprofi" Amon das "Profil und den Markenkern der ÖVP weiter schärfen soll". McDonald dankte er "ausdrücklich", wie es in der Aussendung hieß. "Er hat sich mit vollem Einsatz der Weiterentwicklung der Volkspartei gewidmet und dafür neue Ansätze eingebracht. Ich wünsche ihm für seine weitere Karriere alles Gute und viel Erfolg."

McDonalds Ablöse kommt für Kenner der Partei nicht gänzlich überraschend. Mit Amons Wechsel ins Generalsekretariat wird die ÖVP indes etwas steirischer. Denn bisher waren mit Reinhold Mitterlehner als Parteichef und Peter McDonald als Generalsekretär zwei Oberösterreicher in der Zentrale tonangebend. Und kommende Woche übernimmt mit August Wöginger ein weiterer Oberösterreicher mit dem ÖAAB (übrigens auch Amons politische Heimat) einen wichtigen schwarzen Bund.

Der steirische Nationalratsabgeordnete Amon könnte somit auch als Signal an den ÖVP-Chef in der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, gedeutet werden. Denn dieser hatte Mitterlehner erst unlängst recht deutlich ausgerichtet, dass es mit dem jungen Außenminister Sebastian Kurz eine vielversprechende Alternative für den Parteivorsitz gebe. Mitterlehner selbst hatte danach zu Protokoll gegeben, nach wie vor sehr motiviert zu sein.

McDonald ging in seinem Abschiedsstatement freilich auf all das nicht ein. Er bedankte sich bei Mitterlehner und den Vorstandsmitgliedern, ihm ermöglicht zu haben, wichtige Prozesse für die Partei mitzugestalten. "Ich habe mit sehr viel Herzblut meinen Beitrag dazu geleistet." Als "wichtiges Projekt" habe er mit Sonntag den Markenbildungsprozesses für die ÖVP abgeschlossen. "In enger Abstimmung mit dem Bundesparteiobmann ist meine strategische Arbeit damit abgeschlossen - das Erfüllen mit Leben wird durch meinen Nachfolger im Generalsekretariat erfolgen."

Auf Twitter zeigte er sich "dankbar und stolz": "Nachhaltige Akzente + Strukturen in ÖVP gesetzt. Politisches Reformtempo muss steigen. Stelle beruflich meine Weichen neu", teilte McDonald seinen Followern mit.

Quelle: APA

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