Innenpolitik

ÖVP begrüßt FPÖ-Kurswechsel in Richtung europäischer Armee

Die ÖVP reagiert positiv auf Überlegungen von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Richtung einer eigenen europäischen Armee. "Es ist begrüßenswert, dass die FPÖ auch der Meinung ist, dass eine EU-Armee unter Beibehaltung der Neutralität Sinn machen kann", erklärte ÖVP-Generalsekretär und Sicherheitssprecher Werner Amon am Montag.

Amon hält eine EU-Armee für überfällig.  SN/APA (Archiv/Scheriau)/ERWIN SCHE
Amon hält eine EU-Armee für überfällig.

Es sei erfreulich, dass in der FPÖ anscheinend ein Diskussionsprozess begonnen hat, der sie am Ende von den Überlegungen eines EU-Austritts hin zu einer pro-europäisch positionierten Partei führen könnte. Amon hält eine eigene EU-Armee längst für notwendig. "Es kann keine Frage sein, ob eine politische Union auch außen- und sicherheitspolitisch eng kooperieren muss", so Amon. "Zu Ende gedacht bedeutet das auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik und damit eine EU-Armee." Eine EU-Armee benötige freilich andere europäische Strukturen, die demokratisch legitimiert sind.

Quelle: APA

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