Innenpolitik

ÖVP für gute Zusammenarbeit mit Grünen "sehr dankbar"

Die ÖVP hat rund ein Jahr nach der Nationalratswahl ein für ihre Partei erfreuliches Resümee gezogen, zumindest was die Zusammenarbeit in der Koalition mit den Grünen anbelangt. Vor allem mit der Grünen Klubobfrau Sigrid Maurer funktioniere das Miteinander sehr gut, sagte Klubobmann August Wöginger bei einem Hintergrundgespräch. Kritik übte er am jüngsten Verhalten der Opposition in der Coronakrise, vor allem an jenem der FPÖ.

August Wöginger schätzt vor allem Sigrid Maurer sehr SN/APA/ROBERT JAEGER
August Wöginger schätzt vor allem Sigrid Maurer sehr

Maurer sei eine "hochintelligente, patente Politikerin, die ihr Handwerk versteht". Auch besitze sie eine "Handschlagqualität, die man nicht immer hat, das ist auch in einer Koalition keine Selbstverständlichkeit", sagte Wöginger knapp ein Jahr nach der Nationalratswahl vom 29. September 2019, bei der die ÖVP mit 37,5 Prozent einen Triumph feiern konnte. Auch wenn im Regierungsprogramm für die nun alles bestimmende Coronakrise naturgemäß nichts festgeschrieben war, sei man "sehr gut" durch die Krisensituation gekommen. "Ich bin sehr dankbar dafür", so Wöginger in Richtung des grünen Koalitionspartners.

Kritik übte der ÖVP-Klubobmann an der Opposition, insbesondere an der FPÖ. Es erschließe sich ihm nicht, warum die Novelle des Covid-Maßnahmengesetzes nur noch teilweise von der Opposition mitgetragen wurde (von der SPÖ). "Ich verstehe nicht, warum die FPÖ hier in keinster Weise bereit ist, mitzugehen." Bei den Freiheitlichen habe sich die Meinung breitgemacht, "Corona gibt es nicht" - das erschwere nun die parlamentarische Zusammenarbeit, so Wöginger.

"Beeindruckend" sei hingegen die Einstimmigkeit im Nationalrat zu jener Zeit gewesen, in der die Ausgangsbeschränkungen ausgerufen wurden. Damals habe die Zusammenarbeit im Parlament mit allen Fraktionen "sehr gut funktioniert". Jetzt sehe man eben wieder das normale parlamentarische Prozedere, meinte der türkise Klubchef. "Es ist schon wieder das alte Spiel: Man muss ja auch zumindest teilweise von der Opposition gegen die Regierung sein, das orte ich vor allem in den letzten Tagen."

Auch ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior äußerte Unverständnis: "Da merke ich ganz stark einen Mastermind Herbert Kickl, der versucht, die anderen Parteien auf seine Seite zu ziehen." Kritik übte er auch an den NEOS. Früher seien die für Inhalte gestanden, jetzt aber komme ihm vor, dass es den Pinken "nur mehr gegen Sebastian Kurz" gehe. Bei der SPÖ wiederum wisse man oft nicht, wer die Richtung vorgibt, meinte er.

In den nächsten Monate werde es in erster Linie darum gehen, die Bevölkerung bestmöglich vor dem Virus zu schützen, wagte Wöginger einen wenig überraschenden Blick in die Zukunft. Aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht müsse die Politik den Menschen bestmöglich "unter die Arme greifen" und die Auswirkungen der Coronakrise abfedern. Als weitere wichtige Themen in den kommenden Monaten nannte Wöginger Reformen im Pflegebereich und die Situation am Arbeitsmarkt.

Quelle: APA

Aufgerufen am 03.12.2020 um 07:08 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-fuer-gute-zusammenarbeit-mit-gruenen-sehr-dankbar-93354541

Kommentare

Schlagzeilen