Innenpolitik

ÖVP und FPÖ streiten über ein Verbot der Identitären

Nach Ibiza und der Frage des Innenministeriums gibt es ein neues Koalitionshindernis zwischen den ehemaligen Regierungspartnern. Kickl spricht von "Kopfabschneidern".

Die Identitären spalten die bisherigen Koalitionsparteien.  SN/APA/HERBERT P. OCZERET
Die Identitären spalten die bisherigen Koalitionsparteien.

Zwischen den früheren Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ ist ein weiteres Hindernis für ein neuerliches Regierungsbündnis nach der Wahl aufgetaucht: der Umgang mit den Identitären. Während die ÖVP auf ein Verbot der rechtsextremen, gegen den steigenden Ausländeranteil protestierenden Vereinigung drängt, ist die FPÖ strikt dagegen.

Am Sonntag legte ÖVP-Klubobmann August Wöginger nach und erklärte das Verbot der Identitären zur Koalitionsbedingung: "Das Verbot muss im Koalitionsvertrag stehen", fordert er. Auch eine entsprechende Änderung des Vereinsgesetzes müsse vereinbart werden. Denn derzeit ...

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Aufgerufen am 16.10.2021 um 09:25 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/oevp-und-fpoe-streiten-ueber-ein-verbot-der-identitaeren-74971723