Innenpolitik

Offenbar zahlreiche Parteiaustritte aus der FPÖ Vorarlberg

In der FPÖ Vorarlberg rumort es. Mit Bundesrat Christoph Längle sollen allein in Götzis zwölf Mitglieder ausgetreten sein. Auch in anderen Ortsgruppen herrscht Unzufriedenheit mit der Parteileitung. So war etwa dem Gemeinderat in Meiningen (Bezirk Feldkirch) das Rattengedicht "ein Zufall zu viel". Landesparteiobmann Christof Bitschi bedauerte die Austritte, aber diese seien zu akzeptieren.

Längle wies am Freitag die Darstellung von FPÖ-Landesparteigeschäftsführer Christian Klien zurück, sein Austritt habe nur mit Differenzen um den Listenplatz zu tun. Zu seinem Rücktritt habe ein "Sammelsurium von Dingen, die alle bei der Landesparteileitung zusammenlaufen" geführt. So sei seine jahrelange ehrenamtliche Arbeit für die Partei nicht geschätzt worden, die Landespartei kümmere sich generell zu wenig um die Ortsgruppen. "Unter Reinhard Bösch war das besser", so Längle.

Längle erklärte, ihm sei im Bezirk Feldkirch von Landesparteiobmann Christof Bitschi fix der dritte Listenplatz versprochen worden, allerdings unter der Voraussetzung, dass er nach der Wahl auf seinen wohl sicheren Landtagssitz verzichte und wieder in den Bundesrat einziehe, so Längle. Er habe das als Wählertäuschung gesehen und die Konsequenzen gezogen. Dass eine Quereinsteigerin wie Andrea Kerbleder Mitgliedern, die seit Jahren für die Partei rannten, vorgezogen werde, "das ist nicht gerecht, das verstehen viele Parteimitglieder nicht". Ähnlich sei es vielen mit der Kür Bitschis zum Landesparteiobmann gegangen, diese sei "offenbar von langer Hand geplant" gewesen, ohne Einbeziehung der Basis. Er habe selbst übrigens nie eine Leitungsfunktion angestrebt, "mir war die Ortsgruppe Götzis genug", betonte Längle.

Selbst wenn man, wie er, im Landesparteivorstand saß, habe man nie gewusst, was die Partei vorhabe, denn "darüber ist noch ein kleineres Gremium drübergestülpt, das die eigentlichen Entscheidungen trifft", beklagte Längle. So sei er etwa von der Wahl von Kerbleder zur EU-Wahl-Kandidatin lediglich telefonisch informiert worden, eine Sitzung habe es nicht gegeben. "Ich werde die FPÖ auf Bundesebene weiter unterstützen, aber ob ich bei der Landtagswahl Christof Bitschi meine Stimme gebe, das glaube ich nicht", so Längle, der 22 Jahre Parteimitglied war. "Die Entscheidung fiel mir nicht leicht, es tut weh", erklärte er und wünschte der FPÖ ein gutes Ergebnis bei der Landtagswahl.

Mit ihm verließen laut Längle allein in Götzis zwölf Mitglieder die Partei. Er wisse von weiteren Austritten in Koblach und Altach (beide Bezirk Feldkirch). Während in Altach dem dortigen Ortsgruppen-Obmann Kurt Möhl keine Informationen darüber vorlagen, bestätigte der FPÖ-Gemeinderat in Meiningen mehrere Rücktritte. Er habe zu Anfang Mai seine Mitgliedschaft zurückgelegt. "Es sind mehrere ausgetreten, und ich gehe davon aus, der Rest folgt noch", so Thomas Gehl.

Er habe über diesen Schritt schon länger nachgedacht und nannte "personelle und strategische Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene" als Grund. Ihm stieß ebenfalls die Listenerstellung sauer auf. Zudem könne er Verbindungen zu den Identitären und "Dinge wie das Rattengedicht" nicht mittragen, so Gehl. Die Partei gebe stets den Medien die Schuld und spreche von Zufällen, "aber das sind mir zu viele Zufälle, da steh ich nicht dafür", sagte er. Er sei überzeugt gewesen, dass es der FPÖ um Bürgeranliegen gehe. Landesgeschäftsführer Klien sah dagegen keine internen Konflikte und wies die genannten Austrittszahlen zurück: "Es sind deutlich unter zehn".

Erstmals bezog auch Landesparteiobmann Bitschi Stellung. "Klar ist, dass es bei notwendigen Erneuerungen und bei Listenerstellungen immer auch manche gibt, die unzufrieden sind. Wenn sich diese dann dazu entschließen, sich aus der Partei zurückzuziehen, dann finde ich das nicht gut, aber es ist zu akzeptieren", so Bitschi gegenüber der APA. "Ich bin aber keiner, der Personen anpatzt. Das ist nicht mein Stil", betonte er. Er konzentriere sich mit seinem Team auf die politische Arbeit. "Und von diesem Weg werden wir uns auch von niemandem abbringen lassen", erklärte er. Nach der Landtagswahl werde man den Weg der Erneuerung, auch was die Nominierung für die Länderkammer betreffe, weitergehen.

Nach dem Bekanntwerden von mehreren Austritten in den FPÖ-Ortsparteien Götzis und Meiningen wollten der FPÖ Vorarlberg weitere Parteifreunde den Rücken kehren. Zu Mittag gaben die Mitglieder der FPÖ Lorüns (Bezirk Bludenz) ihren geschlossenen Austritt bekannt - nahmen diesen aber nur wenig später wieder zurück.

Die Landespartei entwickle sich in eine Richtung, die nicht mehr tragbar sei, begründete der Lorünser Ortsparteiobmann und Gemeindevertreter Otto Schuh in einer Aussendung den Austritt. Vorgänge, die sich im Vorfeld der Landtagswahl 2014 im Unterland abspielten, wiederholten sich nun im Oberland, hieß es, offenbar in Anspielung auf den damaligen Quereinsteiger Christoph Waibel auf der Bezirksliste Dornbirn.

Kurz vor 14.00 Uhr erreichte die Redaktionen eine neuerliche Aussendung, in der die Lorünser Freiheitlichen ihren Verbleib in der FPÖ verkündeten. "Es sind Kritikpunkte und Missverständnisse vorgelegen über Sachverhalte der fernen Vergangenheit. Diese konnten in einem klärenden gemeinsamen Gespräch mit FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi ausgeräumt werden", so Schuh. "Die Ortsgruppe Lorüns wird daher als gesamte Ortsgruppe bei der FPÖ bleiben und Bitschi und die Vorarlberger Freiheitlichen auch bei der kommenden Landtagswahl mit ganzer Kraft unterstützen", schloss er.

Landesgeschäftsführer Klien bestätigte, es habe Missverständnisse gegeben, diese seien aber nun ausgeräumt, diese hätten zudem nichts mit der aktuellen Listenerstellung zu tun. Die Ortspartei Lorüns "steht voll hinter Christof Bitschi". Auf die Frage, ob die Aussagen des kürzlich aus der Partei ausgetretenen Bundesrats Längle und nun Schuhs den Rückschluss zulassen, dass Quereinsteiger an der Parteibasis der FPÖ wenig beliebt seien, erklärte Klien, er wolle das nicht weiter kommentieren, "aber die Interpretation scheint logisch".

Quelle: APA

Aufgerufen am 17.10.2019 um 07:45 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/offenbar-zahlreiche-parteiaustritte-aus-der-fpoe-vorarlberg-70366366

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