Innenpolitik

OÖ: LH Pühringer bestätigt Rücktritt - Datum noch offen

Nach fast 22 Jahren an der Spitze Oberösterreichs wird Landeshauptmann Josef Pühringer am Donnerstag seinen Rückzug verkünden.

Pühringer plant wohl den Abgang.  SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Pühringer plant wohl den Abgang.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat Donnerstagvormittag bestätigt, dass er dem Landesparteivorstand am Nachmittag einen Zeitplan für seinen Rückzug als Landeshauptmann und als Landesparteiobmann präsentieren wird.

Ein Datum wollte er vorher nicht nennen. Es dürfte in der Sitzung um 14 Uhr auch um Personalia gehen.

Dabei stehen die Fragen, wer in die Landesregierung nachrückt und wer Landeshauptmannstellvertreter wird, im Mittelpunkt.

Fix ist, dass Pühringers bisheriger Stellvertreter Thomas Stelzer ihn beerben wird und dass eine Frau in das von ÖVP-Seite bisher rein männlich besetzte Gremium nachrücken wird.

Ein Name einer künftigen Landesrätin war Pühringer nicht zu entlocken. Als mögliche Favoritin wird immer wieder Christine Haberlander genannt, die in seinem Ressort für den Bereich Gesundheit zuständig ist. Es ist damit zu rechnen, dass der designierte LH Stelzer am Nachmittag bereits die ÖVP-Personalia verkünden wird.

Die neue Landesrätin wird vermutlich den Anspruch auf das Frauenressort erheben. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ), die als einziges weibliches Landesregierungsmitglied die Frauenagenden von der ÖVP "leihweise" übernommen hat, will sie aber behalten.

"Ich glaube, ich habe gut gearbeitet", meinte Gerstorfer am Donnerstag auf APA-Anfrage. "Es wäre schade", das Ressort wieder herzugeben.

Sie will sich nicht kampflos geschlagen geben und zumindest darüber verhandeln, kündigte sie an.

Als die schwarz-blaue Koalition unter Pühringer im Herbst 2015 antrat, musste sie viel Kritik einstecken, weil der Landesregierung keine einzige Frau angehörte. Die Frauen-Agenden lagen bei LH-Stv. Thomas Stelzer.

Als Birgit Gerstorfer im Juli des Vorjahres den roten Landerat Reinhold Entholzer ablöste, bekam sie von Stelzer das Ressort übertragen - allerdings nur "leihweise", bis man wieder eine Frau in der Regierung habe, hatte es damals bei der Volkspartei geheißen. Dass nun eine Frau nachrückt, gilt als fix, denn das hat Pühringer den ÖVP-Frauen fest versprochen.

Der nächstmögliche reguläre Termin für den Wechsel von Pühringer zu Stelzer wäre der 2. März. Das ist das Datum der nächsten Landtagssitzung - und zugleich Pühringers 22. Amtsjubiläum. Allerdings hatte er den Termin erst kürzlich mit den Worten "ganz sicher nicht" aus dem Spiel genommen.

Quelle: APA

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