Innenpolitik

Parlament laut Sobotka bei Omikron "auf der Hut"

Das Parlament als kritische Infrastruktur ist laut Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) "auf der Hut", was die neue Virusvariante Omikron anbelangt. Dennoch werde man weiterhin von "Fall zu Fall entscheiden", wie er bei einer Pressekonferenz zur Jahresbilanz des Parlaments am Mittwoch betonte: "Das haben wir auch in den letzten zwei Jahren so gehandhabt."

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) SN/APA/HERBERT NEUBAUER/HERBERT NEU
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP)

Bei den vergangenen Wellen habe man "überwiegend in Präsenz" getagt, erinnerte Sobotka. Außer zu Beginn sei das Plenum reduziert gewesen. Ferne fielen die Prognosen, was die Omikron-Mutante angeht, aktuell unterschiedlich aus. Daher müsse man einmal abwarten. Derzeit habe man jedenfalls unter den Mitarbeitern "fast keine Ausfälle" zu verzeichnen.

Ein Plenum im digitalen Format wäre im derzeit in Sanierung befindlichen Parlamentsgebäude am Ring grundsätzlich möglich. "Dazu braucht es aber das Einverständnis aller im Parlament vertretenen Parteien", so Sobotka: "Und das halte ich auch für notwendig." Eine Mehrheitsentscheidung sei hier fehl am Platz.

Gleichzeitig verwies der Nationalratspräsident auf das Maskengebot, schließlich seien FFP2-Masken neben der Impfung und dem Testen das "zentrale Mittel". In diesem Zusammenhang übte er einmal mehr Kritik an der freiheitlichen Fraktion. Die "Damen und Herren der FPÖ" würden sich nämlich im öffentlichen Bereich sehr wohl an die Maskenpflicht halten, im Parlament aber, weil es das freie Mandat erlaube, darauf verzichten, kritisierte Sobotka: "Das ist das Groteske." Diesbezüglich solle sich die Bevölkerung jedoch selbst "ein Bild machen".

Aufgerufen am 21.01.2022 um 01:14 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/parlament-laut-sobotka-bei-omikron-auf-der-hut-114400138

Schlagzeilen