Innenpolitik

Parteien gehen im Jänner in Klausur

Nach der Regierung in der nächsten Woche ziehen sich auch die Parlamentsparteien im Jänner zu Klausuren zurück, um sich auf das kommende Jahr einzustimmen. Einzige Ausnahme ist die FPÖ, die keine internen Beratungen angesetzt hat. Die kleinere Regierungspartei hat für den 19. Jänner ein Neujahrstreffen geplant.

Strache ergreift trotz "Papa-Monats" das Wort SN/APA (Archiv/Jäger)/ROBERT JAEGER
Strache ergreift trotz "Papa-Monats" das Wort

In der Messe Wien wird dabei Parteichef Heinz-Christian Strache das Wort ergreifen, obwohl er nach der Geburt seines Sohnes eigentlich eine Art "Papa-Monat" nimmt. Weitere Reden sind von Klubobmann Johann Gudenus und dem EU-Abgeordneten und voraussichtlichen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, vorgesehen.

Der Regierungspartner ÖVP trifft sich von 21. bis 23. Jänner in St. Wolfgang zu einer Klubklausur. Wie letztes Jahr handelt es sich dabei um eine nicht öffentliche Arbeitsklausur, wurde der APA im ÖVP-Klub mitgeteilt. Auf der Tagesordnung stehen mit der geplanten Steuerreform, Pflege und Digitalisierung jene drei großen Themen, die sich auch die Regierung als Schwerpunkte für 2019 gewählt hat.

Die SPÖ hat für 24. und 25. Jänner eine Klubtagung in Wien angesetzt. Hauptthema soll dabei leistbares Wohnen in Stadt und Land sein. Im Rahmen dieser Klubtagung wird auch eine SPÖ-Bürgermeisterkonferenz stattfinden, bei der über die kommunalpolitischen Herausforderungen diskutiert werden soll. Schon am Dienstag nächster Woche (8. Jänner) feiert die SPÖ ihren 130. Geburtstag. Ort der Feier ist Hainfeld, wo zum Jahreswechsel 1888/89 der Gründungsparteitag stattgefunden hat, bei dem Victor Adler die zersplitterten Lager der Arbeiterbewegung geeint hat.

Bei den NEOS treffen sich Partei und Parlamentsklub am 14. Jänner in Wien zu einer Klausur. Angesichts der EU-Wahl im Mai soll Europa das Hauptthema sein. Schon zwei Tage davor steht bei einer Veranstaltung im Wiener Metro-Kino eine öffentliche Präsentation der Kandidaten für die EU-Wahl auf dem Programm. Dabei haben alle Kandidaten ab dem zweiten Listenplatz, die sich noch bis Freitag (4. Jänner) bewerben können, zwei Minuten Zeit, sich zu präsentieren. Endgültig beschlossen wird die Wahlliste am 26. Jänner bei einer Mitgliederversammlung.

Eine Klubklausur hat auch die Liste "Jetzt" (früher Pilz) geplant, diese soll am 11. und 12. Jänner voraussichtlich in Wien über die Bühne gehen. Die kleinste Oppositionspartei will dabei die inhaltliche Arbeit vorbereiten und die Themen für 2019 festlegen.

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