Innenpolitik

Quartiersuche für Ukrainer geht weiter

Die Flüchtlingssituation in Österreich ist aktuell im Griff, doch die Quartiersuche muss weitergehen. Diese Botschaft hatte Flüchtlingskoordinator Michael Takacs zu einem Pressegespräch Freitagnachmittag mitgebracht. 68.000 Geflohene aus der Ukraine wurden bisher erfasst, 40.000 bis 42.000 davon sind aktuell in der Grundversorgung.

Takacs glaubt an weitere Hilfsbereitschaft SN/APA/GEORG HOCHMUTH/GEORG HOCHMUT
Takacs glaubt an weitere Hilfsbereitschaft

Dass man in dieser künftig bis zur Geringfügigkeitsgrenze dazu verdienen können soll, ist Dienstag bei der Landesflüchtlingsreferenten-Konferenz wieder Thema. Takacs, der selbst anwesend sein wird, hofft dabei auf eine schnelle Lösung. Bisher ist die Angelegenheit daran gescheitert, dass Kärnten darauf pochte, dass auch Grundversorgungsbezieher, die nicht aus der Ukraine kommen, profitieren sollen. Strittig ist, ob es in der Frage Einstimmigkeit zwischen allen Ländern und Bund braucht.

Erteilt wurden bisher gut 2.500 Beschäftigungsbewilligungen für aus der Ukraine Vertriebene. Mehr als 4.500 sind beim AMS zur Arbeitssuche vorgemerkt. Freilich ist das Potenzial deutlich größer. 53.000 haben bereits eine "Blaue Karte" erhalten, die den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht. Im Schulalltag sind mittlerweile 8.000 Kinder und Jugendliche angekommen.

Bei den Quartieren ist derzeit noch viel Luft vorhanden. So wurde erst vor kurzem in Simmering eine Groß-Unterbringung geöffnet, die erst locker gefüllt ist. Takacs berichtet aber, dass weiter laufend neue Unterkünfte eingemeldet werden: "Wenn wir uns nicht zurücklehnen, werden wir 150.000 bis 200.000 versorgen können." Dass ein Puffer vorhanden ist, zeigt sich im Bereich der Deutschkurse. 34.000 zusätzliche Plätze seien geschaffen worden, 2.000 würden genutzt.

Den größten Teil der Last tragen unverändert die Nachbarstaaten der von der russischen Aggression betroffenen Ukraine. Aus Moldau, das der Flüchtlingskoordinator jüngst besucht hat, berichtet Takacs von einem Kommen und Gehen. Einerseits würden stetig neue Flüchtlinge dazu kommen, andere hingegen strebten die Rückkehr in die Ukraine an. Grundsätzlich erwartet man aber auch in dem kleinen Nachbarland bald eine neue Welle. Gingen die Angriffe in Richtung Odessa weiter, könnte noch einmal eine halbe Million Menschen nach Moldau kommen.

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