Innenpolitik

Regierungsverhandlungen in der Steiermark laufen noch

Noch keine Ergebnisse zur Regierungsbildung nach der steirischen Landtagswahl gab es am Wochenende. Aus den Reihen von ÖVP und SPÖ hieß es, es werde bis zuletzt verhandelt. Zuerst wurde über inhaltliche, dann über personelle Angelegenheiten gesprochen. Kommende Woche sollte sich der neue Landtag konstituieren.

Kommende Woche sollte sich der Landtag konstituieren SN/APA/ERWIN SCHERIAU
Kommende Woche sollte sich der Landtag konstituieren

Allerdings könnte es mit einer Einigung zwischen den beiden Parteien noch vor Weihnachten etwas werden. Die Verhandlungen werden von LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) geführt. Lang hatte nach dem Ausscheiden von SPÖ-LHStv. Michael Schickhofer nach der Wahlniederlage am 24. November das Pouvoir für die Gespräche erhalten.

Auf der Landtags-Website ist noch kein offizieller Termin für die konstituierende Sitzung eingetragen. Regulär wäre Dienstag, 17. Dezember, der Tag; ein Ausweichtermin ist Donnerstag, 19. Dezember. Der letzte nach dem Wahlkalender mögliche Tag einer konstituierenden Sitzung wäre Sonntag, 22. Dezember. Aber kaum jemand nimmt an, dass die Abgeordneten ausgerechnet am letzten Adventsonntag in die Landstube kommen.

Das Landesparlament muss sich auf jeden Fall konstituieren, bisher wurde auch immer am Tag der Sitzung die Landesregierung eingeführt. Letzteres muss nicht sein, wäre aber gute steirische Tradition. Zu Beginn kommender Woche dürfte man mehr wissen.

Die ÖVP hatte bei der Wahl einen eindeutigen Sieg mit großen Zuwächsen eingefahren, SPÖ und FPÖ verloren deutlich. Gewinne verbuchten Grüne und KPÖ, die NEOS schafften den Einzug. Die ÖVP kam auf 36,05 Prozent, die SPÖ auf 23,02 Prozent, die FPÖ auf 17,49 Prozent. Die Grünen sind erstmals zweistellig mit 12,08 Prozent, die KPÖ verbuchte 5,99 Prozent, NEOS 5,37 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 63,46 Prozent.

Quelle: APA

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