Innenpolitik

Rendi-Wagner will mit Parteichefs über "Don't smoke" reden

Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner strebt weiter eine Volksabstimmung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie an. Nun hat sie sich schriftlich an die Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien gewandt, um persönliche Gespräche in dieser Sache einzufädeln.

Es gebe Themen, an die man im Interesse der Österreicher ohne Scheuklappen herangehen sollte, heißt es darin. Dazu zähle die Frage, wie man als politische Verantwortungsträger mit der breiten gesellschaftlichen Beteiligung am "Don't smoke"-Volksbegehren umgehe.

Rendi-Wagner zeigte sich davon überzeugt, dass die Menschen in Österreich ein Rauchverbot wollen. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung seien dafür, betonte sie erneut. Mit einem Rauchverbot in der Gastronomie könnten 30.000 Spitalsaufnahmen verhindert werden, 1.500 davon bei Kindern.

Am Freitagnachmittag gab ein Sprecher des Kanzlers gegenüber der APA bekannt, dass Kurz sowohl Rendi-Wagner, als auch Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Maria Stern (Liste Pilz) als die neuen Obfrauen der Oppositionsparteien zu einem Kennenlernen und einem Meinungsaustausch ins Bundeskanzleramt einlade. Der Termin könnte Ende Oktober stattfinden, wird aber erst koordiniert. Das Kanzleramt verwies darauf, dass es mit den Klubobleuten einen ständigen inhaltlichen Austausch zu tagespolitischen Themen geben soll.

Fast gleichzeitig verschickte wiederum das Büro von Vizekanzler Strache eine Aussendung, dass er die Chefinnen der drei Oppositionsparteien zu einem gemeinsamen Termin einlade. "Nachdem alle drei Oppositionsparteien mittlerweile eine personell veränderte Führung haben, ist es ein Gebot der Höflichkeit, hier eine Einladung auszusprechen und den Meinungsaustausch mit der Opposition zu pflegen", wird Strache zitiert. Das Wesen einer Demokratie bestehe darin, keinen demokratischen Mitbewerber auszugrenzen.

Quelle: APA

Aufgerufen am 23.10.2018 um 10:04 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/rendi-wagner-will-mit-parteichefs-ueber-don-t-smoke-reden-41814379

Kommentare

Schlagzeilen