Innenpolitik

Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger: "Es ist jetzt Zeit, in meinem Leben ein neues Kapitel aufzuschlagen"

Am Montagvormittag gab die langjährige ÖVP-Politikerin und Weggefährtin von Ex-Kanzler Sebastian Kurz in einer persönlichen Erklärung ihren Rücktritt bekannt. Es war ein Abschied ohne Wehmut.

Der Entschluss sei schon mit dem Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik gefallen, aber vor einem halben Jahr sei noch nicht der richtige Zeitpunkt gewesen. Das sagte Elisabeth Köstinger bei ihrer Pressekonferenz. Sie sei damals der Bitte von Neo-Kanzler Karl Nehammer nachgekommen, für eine Übergangsphase noch zu bleiben, um auch Dinge abzuschließen.

"Heute kann ich auf 13 Jahre meines Lebens in der europäischen und in der österreichischen Spitzenpolitik zurückblicken", sagte Köstinger. Die letzten Jahre seien für sie die härtesten, die kräfteraubendsten, aber auch die erfüllendsten Jahre gewesen. Sie wies auf ihre politischen Erfolge hin, darunter die neue Lebensmittelkennzeichnung, der Ausbau des Breitbandinternets und der Gewässerbewirtschaftungsplan.

Köstinger wirkte bei ihrem Abschied sehr befreit, sehr professionell, ohne Wehmut. Ihre Entscheidung war auch über Monate gereift, wie am Montag durchklang. Sie bedankte sich bei allen Wegbegleitern und Wegbegleiterinnen, bei ihrem Team und bei ihrer Familie, ohne sie alle wären die politischen Erfolge nicht möglich gewesen.

"Eine gute Mama zu sein war ein schwieriger Spagat"

Zu ihrer Mehrfachbelastung als Mama - sie hat 2018 Sohn Lorenz auf die Welt gebracht - und Spitzenpolitikerin sagte sie: "Eine gute Mama" zu sein sei ein schwieriger Spagat gewesen, aber die Familie habe diese Herausforderung gut bewältigt. "Diese Erfahrungen als Mama und als Spitzenpolitikerin haben mir gezeigt, dass vor allem Frauen unter Beobachtung stehen, in der Öffentlichkeit auch untergriffig beurteilt werden, gleichzeitig erfährt man auch viel Unterstützung." Ihr Appell an alle Mädchen und Frauen in diesem Land: "Lasst euch nicht unterkriegen, ihr könnt alles schaffen, wenn ihr es wollt." Sie ermutigte auch zum Politisch-tätig-Sein, um mitgestalten zu können. Ihre Schlussworte waren: "Es ist jetzt für mich Zeit, ein neues Kapitel meines Lebens aufzuschlagen. Es war mir eine große Ehre, diesem Land dienen zu dürfen. Von Herzen alles Gute."

Nachfolge Köstingers ist noch nicht bekannt

Wer Elisabeth Köstinger als Ministerin nachfolgt, ist noch nicht bekannt. Sie ist für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig. Die frühere EU-Abgeordnete stieg unter Kanzler Kurz zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Nur sechs Wochen war sie nach der Geburt ihres Sohnes in Babypause. Sie forderte damals auch eine Karenzregelung für Politikerinnen und Politiker. Diesbezüglich war sie nicht erfolgreich.

Köstingers Abschiedspressekonferenz zum Nachschauen

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