Innenpolitik

Rund 8000 Flüchtlinge haben Österreich heuer verlassen

Heuer haben 7826 Flüchtlinge Österreich wieder verlassen. Das geht aus dem Mittwoch im Ministerrat vorgelegten Bericht des Innenministeriums zur Flüchtlings-Obergrenze hervor. Die für heuer mit 37.500 Personen festgelegte "Kapazitätsgrenze" wurde demnach bis Ende September zu 75 Prozent ausgeschöpft.

Rund 8000 Flüchtlinge haben Österreich heuer verlassen SN/APA/ROBERT JAEGER
Die Mehrheit ist freiwillig wieder ausgereist.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat angesichts der September-Zahlen bereits vorige Woche gemeint, dass die bei Erreichen der Obergrenze geplante Notverordnung heuer wohl nur für einige Tage in Kraft sein werde, wenn überhaupt.

Zwar wurden bis Ende September 34.657 Asylanträge gestellt. Für die Obergrenze maßgeblich ist aber die Zahl der zum Asylverfahren zugelassenen Personen und diese liegt nur bei 28.298 (davon 8603 noch aus dem Vorjahr übernommene Asylanträge). Die für heuer vereinbarte Obergrenze von 37.500 ist somit noch ein Stück entfernt.

Die Zahl der "Außerlandesbringungen" ist seit Juli von 5998 auf 7826 angestiegen. Die meisten sind freiwillig wieder ausgereist (4515), weitere 3311 wurden abgeschoben. Die Hälfte der Abschiebungen erfolgte, weil laut "Dublin-Abkommen" ein anderer (meist EU-) Staat für das Asylverfahren zuständig ist.

Quelle: APA

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