Innenpolitik

Schnedlitz soll FPÖ wieder auf Erfolgskurs bringen

Die FPÖ will mit ihrem neuen Generalsekretär Michael Schnedlitz ihre "Konturen schärfen und kantige Oppositionspolitik" machen. Parteichef Norbert Hofer stellte Schnedlitz bei einer Pressekonferenz am Freitag als "Speer und Schild der FPÖ vor, wenn es darum geht, anzugreifen und die Partei zu verteidigen". Das Vertrauen der Wähler wieder zurückgewinnen will die FPÖ mit ihren "Kernthemen".

Hofer setzt Hoffnung auf den neuen FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Hofer setzt Hoffnung auf den neuen FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz

Man habe sich von der Ibiza-Clique getrennt. Nun "müssen wir dieses Zerrbild wieder auflösen und entwirren und uns auf die Kernthemen konzentrieren", so Schnedlitz, der sich als Sohn eines ÖVP-Politikers vorstellte, der am Bergbauernhof in Murau aufgewachsen ist. Nach Wiener Neustadt gekommen sei es über das Militärrealgymnasium. Der 35-jährige Abgeordnete und Bürgermeister-Stellvertreter von Wiener Neustadt löst Harald Vilimsky und Christian Hafenecker als Generalsekretäre ab. Hafenecker soll nun "der Aufdecker der FPÖ sein und sich um Untersuchungsausschüsse kümmern", sagte Hofer. Er wolle die Partei so organisieren, "dass alles, was sich in de Partei abspielt seine Richtigkeit hat". "Wir geben uns die strengsten Compliance-Regeln aller Partei", sagte Hofer.

Die parteiinterne Kritik an den Kontakten der Bundespartei zu deutschen AfD wies Hofer zurück und stellte klar, dass man diese Kontakte weiter pflegen werde. Zu den Identitären wolle man dagegen auf Distanz bleiben. Sein Selfie mit einem Identitären beim Akademikerball begründete Hofer damit, dass er den Mann nicht gekannt habe.

Die FPÖ werde sich "als Rechtspartei ausrichten, aber wir grenzen uns klar gegen rechtsextrem ab", so Hofer. Die Blauen wollen ein "Gegenpol zu Türkis-Grün sein". Die Regierung mache es der FPÖ leicht, denn es entpuppe sich vieles als Marketingschmäh. So habe die Regierungsklausur keinerlei Ergebnisse gebracht. Das sei so, als würden alle "auf einen krähenden Hahn starren und sich dabei wundern, warum der Hahn kein Ei legt". Die Flugticketabgabe tue nur den Einkommensschwachen weh und die Steuertarifreform sei schon von Türkis-Blau auf Schiene gebracht worden.

Das 123-Ticket werde sicher nicht wie angekündigt bis Jahresende fertig und es sei mit 1.000 Euro viel zu billig. Bei diesem Preis werde der Steuerzahler eine Milliarde im Jahr zuschießen müssen. Dabei werde der Personenverkehr schon jetzt mit 700 Mio. Euro subventioniert und weitere zwei Mrd. werden in den Schienenausbau investiert. In Summe müsse jeder Österreicher, ob Greis oder Baby, künftig 170 Euro pro Jahr für die Bahn zuschießen.

Auch beim Bundesheer ortete Hofer einen Marketingschmäh. "Das werden bessere Landschaftsgärtner sein in Zukunft. Damit bricht man die Verfassung." Er sei jedenfalls gespannt auf "das Beste aus beiden Welten", wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerne das Regierungsprogramm nennt. Vielleicht breche "am Ende der Krieg der Welten aus", so Hofer.

Die SPÖ schenkt den Beteuerungen der FPÖ, sich von Rechtsextremen fernzuhalten, keinen Glauben. "Die FPÖ hätschelt den rechten Rand, statt sich davon zu distanzieren", kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch anlässlich der Vorstellung des neuen FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz am Freitag.

"Die Wochenbilanz der FPÖ spricht eine klare Sprache: Letzten Freitag tanzte die FPÖ beim Akademikerball Rechtswalzer und FPÖ-Chef Norbert Hofer machte Selfies mit einem Mitglied der Identitären. Am Dienstag drauf bricht FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zu einer Pilger- und Huldigungsfahrt zur rechtsextremen AfD auf. Und gestern hat die FPÖ einen Mann zum neuen Generalsekretär gekürt, der die Identitären bei einer Kundgebung herzlich begrüßt und willkommen geheißen hat", zählte Deutsch in einer Aussendung blaue Sünden auf.

Quelle: APA

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