Innenpolitik

Schrittweise Lockerungen in Gefängnissen: Besuche ab Mitte Mai wieder möglich

In den Justizvollzugsanstalten Österreichs herrschte in den vergangenen Wochen Besuchsverbot. Das soll sich ab Mitte Mai ändern. Justizministerin Alma Zadic gab am Montag schrittweise Lockerungen bekannt. Und stellte eine neue Joboffensive vor.

Der Justizbetrieb soll in den kommenden Wochen langsam wieder hochgefahren werden. In den vergangenen Wochen wurde der Betrieb in den österreichischen Justizvollzugsanstalten komplett umgekrempelt: Neue Insassen werden derzeit in isolierten Zugangsabteilungen für 14 Tage in Quarantäne gehalten. Für das Personal wurde ein Gruppensystem geschaffen, Besuche und Ausgänge wurden temporär komplett ausgesetzt. Das System soll nun langsam wieder hochgefahren werden. Voraussichtlich mit 11. Mai wird das Besuchsverbot wieder gelockert, kündigte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Montag an. "Wir werden alles daran setzen, so schnell wie möglich zur Normalität zurückzukehren", sagte sie. Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen werden beibehalten, künftig sollen auch vermehrt Videoverfahren eingesetzt werden. Videotelefonie ersetzte in den vergangenen Wochen bereits Besuchsverbote und ermöglichte teilweise Therapieverfahren.

Joboffensive des Justizministeriums: 176 neue Stellen

Mit Montag startet das Justizministerium außerdem eine Joboffensive im Strafvollzug. Ab sofort können 176 Bewerberinnen und Bewerber ausgebildet und besetzt werden, 110 sollen direkt im Exekutivdienst angestellt werden, kündigte Justizministerin Zadic an. Unter www.justiz.gv.at/joboffensive werden Bewerbungen angenommen.

Für Bedienstete im Justizbetrieb soll es außerdem neue Aufstiegschancen geben. Justizvollzugsbeamte sollen künftig auch Justizvollzugsanstaltsleiterinnen und -leiter werden können. Die Justizministerin ermutigte insbesondere auch Frauen, sich im Exekutivdienst zu bewerben. Bundesweit lag der Anteil an Frauen bisher knapp unter 20 Prozent. Für die neue Joboffensive stehen in Summe 240 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 2,5 Millionen mehr im Vergleich zum Vorjahr.

"Die Krise hat gezeigt, wie zentral und wie wichtig der Strafvollzug als Teil einer kritischen Infrastruktur ist", sagte Zadic. Es gehe nicht nur darum, Gefangene wegzusperren, sondern vor allem auch um die Vorbereitung auf ein Leben nach der Haft, die Reintegration in die Gesellschaft.

Quelle: SN

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