Innenpolitik

Sieben Parteien stehen bei der EU-Wahl am Stimmzettel

Eine vergleichsweise geringe Auswahl haben die 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicher und anderen EU-Bürger heuer bei der EU-Wahl am 26. Mai: Nur sieben Parteien schafften es auf den Stimmzettel: Die fünf Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und EUROPA JETZT, die im EU-Parlament vertretenen Grünen und die KPÖ PLUS, gab das Innenministerium Freitag nach Fristende um 17 Uhr bekannt.

Das EU-Parlament wird am 26. Mai neu gewählt SN/APA (dpa)/Jens Kalaene
Das EU-Parlament wird am 26. Mai neu gewählt

Einige andere Kleinparteien sind an der Hürde von 2.600 Unterstützungserklärungen gescheitert: Die beiden EU-Austrittsbefürworter EUAUS und EU-NEIN, die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die neue paneuropäische Partei VOLT wären gerne auch dabei gewesen, haben aber nicht genug Unterschriften Wahlberechtigter sammeln können. Den anderen sechs Parteien reichten die Unterschriften entweder eines EU- oder dreier Nationalrats-Abgeordneter.

Johannes Voggenhuber, der mit seiner "Initiative 1" im Bündnis mit JETZT antritt, hat sich für die Kurzbezeichnung "EUROPA" entschieden - und wird am letzten Listenplatz stehen. Denn die im EU-Parlament vertretenen Parteien werden nach dem Wahlergebnis 2014 gereiht, die Neuen nach dem Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlages. Und "EUROPA" reichte nach der KPÖ ein.

Diese sieben Parteien werden unter folgenden Namen und Kurzbezeichnungen antreten:

  • Österreichische Volkspartei (ÖVP)
  • Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
  • Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) - Die Freiheitlichen (FPÖ)
  • Die Grünen - Grüne Alternative (GRÜNE)
  • NEOS - Das Neue Europa (NEOS)
  • KPÖ PLUS - European Left, offene Liste (KPÖ)
  • EUROPA JETZT - Initiative Johannes Voggenhuber (EUROPA)

Ganz fix ist der Stimmzettel noch nicht. Die Wahlvorschläge wurden am Freitag von der Bundeswahlbehörde zunächst einer ersten Überprüfung unterzogen, werden jetzt noch genau begutachtet - und dann in einer Sitzung am 24. April abgeschlossen. Danach können die Stimmzettel gedruckt werden.

Im Jahr 2014 standen neun Parteien drauf, 1996 und 2009 waren es acht. 1999 gab es auch "nur" sieben Alternativen für die Wähler und 2004 sogar noch eine weniger.

Quelle: APA

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