Innenpolitik

Sobotka: "Das klingt wirklich stark nach Fasching"

Auch nach dem neuen Arbeitsabkommen kommt die Koalition nicht zur Ruhe. Aktuell machen Gerüchte um intensive Planungen zu personellen Rochaden die Runde.

Wer geht? Wer kommt? Wer wechselt?  SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Wer geht? Wer kommt? Wer wechselt?

Auf der Abschussliste soll erneut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) stehen. Dieser reagiert im SN-Interview und ortet ein Ablenkungsmanöver der SPÖ.

Herr Innenminister, was sagen sie zu den Gerüchten um eine personelle Umbildungen des Regierungsteams?
Das ist Teil des offenbar Wahlkampfes der SPÖ, der dazu dient Verunsicherung zu streuen.

Also nichts dran?
Nicht, dass ich wüsste.

Eines dieser Gerüchte besagt, Sie sollen als Innenminister durch den jetzigen Verteidigungsminister, Hans Peter Doskozil (SPÖ), ersetzt werden.
Das klingt wirklich stark nach Fasching. Darauf hat der Generalsekretär der ÖVP schon klar reagiert. Dieses Gerücht hängt offenbar mit den Irritationen der SPÖ-Strategie zusammen. Offenbar strebt man eine Koalition an zwischen Rot-Grün und den Neos und muss sich endlich den Bremsern von der Gewerkschaft entledigen. Darum gibt man etwas Preis, um von etwas anderem abzulenken.

Als Auslöser für diese Rochade wird ihr nicht gerade einfaches Verhältnis zu Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner genannt. Wie beschreiben Sie persönlich dieses Verhältnis?
Wie es sich gehört bei einer entsprechenden Loyalität zu seinem Chef.

Wie geht die Zusammenarbeit der Regierung nun weiter?
Ich bewerte das nicht über. Ich orientiere mich an der Arbeit - daran was zu tun ist. Andere machen tun dies durch Aufregungen. Wie manche meinen: 95 Prozent ist Inszenierung, fünf Prozent ist Arbeit. Für mich drehe ich das um: 95 Prozent ist Arbeit, fünf Prozent ist Darstellung.

Spekulationen um Regierungsumbildung

Obwohl sich die Koalition gerade erst auf ein überarbeitetes Regierungsprogramm geeinigt hat, sind neue Spekulationen über eine Regierungsumbildung aufgetaucht.

Die "Kronen-Zeitung" berichtete am Sonntag über derartige Pläne. Demnach soll es noch am Sonntag Gespräche im engsten Kreis im Kanzleramt geben. ÖVP-Generalsekretär Werner Amon dementierte. Auch das Kanzleramt wies auf SN-Anfrage die Spekulationen zurück.

Spekuliert wird in der "Kronen-Zeitung", dass Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ersetzt oder gegen SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil getauscht werden könnte. Das Verteidigungsressort könnte in diesem Fall Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) übernehmen. Im Gegenzug könnte dann ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer für die Bereiche Infrastruktur und Forschung als Minister zuständig werden.

Auf Anfrage wollte man das im Bundeskanzleramt nicht kommentieren. Ein klares Dementi kommt hingegen von der ÖVP. "Die Spekulationen sind völlig aus der Luft gegriffen. Es haben keinerlei derartige Gespräche stattgefunden. Ein Tausch des Innenressorts gegen das Infrastrukturressort, wie kolportiert wird, kommt für die ÖVP selbstverständlich nicht in Frage", betonte Generalsekretär Werner Amon in einer Aussendung.

Auch die SPÖ wies die Spekulationen zurück. Die Gerüchte "entbehren jeder Grundlage. Das SPÖ-Team ist hervorragend aufgestellt", stellte Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler fest. Er betonte auch, dass "heute weder ein Geheimtreffen noch ein offizielles Treffen im Bundeskanzleramt stattfindet".

Das SPÖ-Team arbeite hart an der Umsetzung des Regierungsprogramms. "Offensichtlich soll hier von außen Verunsicherung in das SPÖ-Team gebracht werden. Das wird nicht gelingen", erklärte Niedermühlbichler.

SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar erklärte in der ORF-"Pressestunde" dazu: "Das sind Spekulationen", auf die sie sich nicht einlassen wolle. Von einem Treffen im Kanzleramt wisse sie nichts. Sie persönlich gehe davon aus, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleibe.

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