Innenpolitik

Sozialversicherungen: Zahl der Meldeverstöße zurückgegangen

Einen deutlichen Rückgang der Meldeverstöße verzeichneten die Sozialversicherungsträger im vergangenen Jahr. Insgesamt zählten die Gebietskrankenkassen (GKK) und die Sozialversicherungsanstalt der Bauern (SVB) zusammen 202.175 Verstöße und damit rund 23.200 weniger als 2016. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hervor.

Anzahl der Verstöße am stärksten in Wien gesunken SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Anzahl der Verstöße am stärksten in Wien gesunken

Die Gebietskrankenkassen sanktionierten demnach 2017 insgesamt 176.397 Verstöße von Betrieben gegen die melderechtlichen Bestimmungen, also beispielsweise zu späte, falsche oder fehlende Meldungen meldepflichtiger Personen. 2016 wurden im Vergleich dazu 196.096 Sanktionen gezählt, das entspricht einem Rückgang um rund 19.700 Sanktionen. Insgesamt ist die Anzahl der Verstöße in allen neun Gebietskrankenkassen gesunken, am stärksten in Wien (- 5.873) und in Vorarlberg (- 3.521).

Ebenfalls einen Rückgang bei der Zahl der Verstöße vermeldet die Sozialversicherungsanstalt für Bauern. Dort waren es heuer 25.778 Verstöße, wobei Mehrfachzählungen eines Betriebes möglich sind. Das sind immerhin fast 3.500 weniger als 2016 und 7.000 weniger als noch 2015. Den stärksten Rückgang verzeichnete die SVB bei den erfolglosen Mahnungen. Während derartige Verstöße 2016 noch 21.304 Mal vorkamen, war das 2017 nur noch 19.814 Mal der Fall. Verspätete Anmeldungen gab es im vergangenen Jahr 3.152, um 1.048 weniger als 2016. Verspätete Meldungen von Nebentätigkeiten wurden immerhin 2.812 Mal verzeichnet - ein Rückgang um 941 im Vergleich zu 2016.

Von der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (VAEB) liegen lediglich Zahlen aus 2015 vor. Damals gab es nur zwei Meldeverstöße. Der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) liegen hingegen keine elektronisch auswertbaren Daten vor und für die Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft (SVA) sei diese Frage nicht relevant, heißt es in der Anfragebeantwortung.

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