Innenpolitik

SPÖ diskutiert Kriterien für künftige Koalitionspartner

Die SPÖ diskutiert am Freitag in Klagenfurt Kriterien für künftige mögliche Koalitionspartner.

SPÖ diskutiert Kriterien für künftige Koalitionspartner SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Kern will die SPÖ über Wertvorstellungen definieren.

Parteichef Christian Kern wollte im Vorfeld kein Wunschergebnis nennen: Die SPÖ definiere für sich - nicht in Hinblick auf eine bestimmte Koalition - ihre Wertvorstellungen und "dann werden wir schauen, wer zu diesem Wertekanon passt", erklärte Kern am Rande eines Betriebsbesuchs vor Journalisten.

Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser hat für ein erstes Treffen am Nachmittag Parteimanager Georg Niedermühlbichler sowie Vertreter der anderen Bundesländer, der Gewerkschaft, Parteijugend, Pensionisten und Frauen nach Klagenfurt eingeladen, um über einen Kriterienkatalog zu diskutieren.

Hintergrund sind die gespaltenen Ansichten in der SPÖ über Koalitionen mit der FPÖ. Anhand der neuen Grundsätze soll dann die betroffene Ebene über ein Ja oder Nein zu einer Zusammenarbeit mit den Blauen entscheiden.

Vor 30 Jahren unter Bundeskanzler Franz Vranitzky hatte die SPÖ die damals bestehende Koalition mit den Freiheitlichen beendet. Konkret geschah dies am 15. September 1986, einen Tag nachdem Jörg Haider bei einem putschartigen Parteitag zum Bundesparteiobmann der FPÖ gewählt worden war. Die daraufhin von Vranitzky verkündete Ausgrenzung der FPÖ hält bis heute. Zumindest auf Bundesebene. Auf kommunaler Ebene arbeiten Sozialdemokraten und Freiheitliche in vielen Gemeinden zusammen, im Burgenland bilden beide Parteien sogar eine Koalitionsregierung im Land.

Quelle: APA

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