Innenpolitik

SPÖ-Parteiprogramm könnte erneut verschoben werden

Das neue Parteiprogramm der SPÖ könnte noch später beschlossen werden als zuletzt angenommen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler kann sich in der "Tiroler Tageszeitung" vorstellen, statt im Mai 2017 erst im Jahr 2018 einen Parteitag darüber abzuhalten.

SPÖ-Parteiprogramm könnte erneut verschoben werden SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Kern ist der Entwurf noch zu weich formuliert.

"Ich kann hier noch nicht versprechen, ob es tatsächlich bereits bei unserem Parteitag im Mai zu einem Beschluss kommt. Christian Kern und auch mir ist der bisherige Entwurf noch zu weich formuliert. Vielleicht wird es zum Parteiprogramm einen eigenen Parteitag im Jahre 2018 geben", wird Niedermühlbichler in der "TT" zitiert.

Der innerparteiliche Programmprozess war bereits mehrmals gebremst worden, zuletzt durch den Wechsel an der Parteispitze. Gestartet wurde das Reformvorhaben noch von Kerns Vorgänger Werner Faymann. Es geht auch um die Frage, nach welchen Kriterien man künftig Koalitionspartner auswählen will.

Quelle: APA

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