Innenpolitik

Staatssekretärin Duzdar reist nach Israel und Palästina

Israel bleibt auch 2017 beliebtes Reiseziel der österreichischen Regierung: Die aus einer palästinensischen Familie stammende SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar besucht kommende Woche Israel und Palästina. Im Mittelpunkt steht das Thema Digitalisierung. Danach reist Duzdar in den Libanon, um die dortigen UN-Soldaten zu treffen und Flüchtlingslager zu besichtigen.

Im Mittelpunkt des Treffens steht das Thema Digitalisierung.  SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Im Mittelpunkt des Treffens steht das Thema Digitalisierung.

Am ersten Tag in Tel Aviv stehen Initiativen zu den Bereichen Digitalisierung und Start-ups auf der Agenda. Am Dienstag geht es weiter nach Jerusalem, wo Duzdar unter anderem auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen wird.

Außerdem soll die Kanzleramtsstaatssekretärin, die als Tochter palästinensischer Einwanderer in Österreich geboren wurde, am Mittwoch in Ramallah im besetzten Westjordanland Vertreter der Palästinenser-Regierung treffen: Bildungsminister Sabri Saidam, Telekommunikationsminister Alam Musa sowie den Chef der Verwaltungsreform-Abteilung im Büro des Premierministers, Estephan Salameh.

Gespräche mit israelischen Regierungsvertretern sind nicht geplant. Als Signal - auch nach der UN-Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau - will man das Programm aber in Duzdars Büro keinesfalls verstanden wissen, weder in die eine noch in die andere Richtung. Duzdar nehme die Reise als Staatssekretärin für Digitalisierung wahr, wurde auf APA-Anfrage betont. Auch bei den Treffen mit der Palästinenser-Regierung werde es "relativ stark" um Digitalisierung gehen.

Ende Jänner wird auch Bundeskanzler Christian Kern mit Kanzleramtsminister Thomas Drozda (beide SPÖ) nach Israel und Palästina reisen. Er wird dabei unter anderem den israelischen Premier Benjamin Netanyahu und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) sowie Premier Rami Hamdallah treffen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) war im Mai in Israel, Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) im November.

Duzdar hängt kommende Woche auch noch gleich einen Besuch im Libanon an. Am Donnerstag wird sie bei den österreichischen Blauhelmen der UNIFIL-Mission im Camp Naquora im Süden an der Grenze zu Israel vorbeischauen. Seit 1948 befindet sich der Libanon mit Israel im Kriegszustand - Aufgabe der Mission ist es, die Einstellung der Feindseligkeiten zu überwachen.

Als Nachbarland Syriens muss der Libanon auch mit massiven Auswirkungen der Flüchtlingskrise umgehen. Geschätzte 1,5 Mio. Flüchtlinge, die genaue Zahl kennt niemand, halten sich im Libanon auf - das würde einem Viertel der Bevölkerung entsprechen. Die Staatssekretärin wird sich vor Ort in Flüchtlingslagern ein Bild der Lage machen.

(APA)

Aufgerufen am 12.12.2017 um 03:24 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/staatssekretaerin-duzdar-reist-nach-israel-und-palaestina-570544

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