Die Grünen übernehmen Verantwortung

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Standpunkt Manfred Perterer

Keine andere Partei in Österreich würde sich das antun, was die Grünen am Freitag und Samstag in Salzburg abgeliefert haben: stundenlange engagierte Debatten mit offenem Visier für und gegen die Regierungsbeteiligung. Für altgediente Vertreter von Apparatschikparteien mag so etwas extrem mühsam sein. Für die basisdemokratisch orientierten Grünen scheint diese Form der öffentlichen Konfliktbewältigung normal. Daran ist man in Österreich nicht gewöhnt.

Werner Kogler weiß: das Bessere ist der Feind des Guten. Und so wurde am Regierungsübereinkommen vor allem kritisiert, was alles nicht drin steht.

Am Ende des Tages ist es dem Vorsitzenden der Grünen dennoch gelungen, seine Partei souverän auf die erste Beteiligung an einer Bundesregierung in ihrer Geschichte einzuschwören. Allen Unkenrufen zum Trotz gab es mit 93 Prozent eine ganz klare Mehrheit für den Eintritt in die Koalition mit der ÖVP. Der Angelobung durch den Bundespräsidenten am Dienstag steht nichts mehr im Weg.

Die Grünen Funktionärinnen und Funktionäre haben mit ihrem klaren Votum ein Zeichen der politischen Reife gesetzt. Es ging ihnen mit überzeugender Mehrheit darum, was sie in einer Regierung für das Land und die Menschen tatsächlich erreichen können und nicht darum, was alles leider nicht möglich ist oder was ihnen an der ÖVP nicht gefällt. Aus der einstigen Partie romantischer Weltverbesserer ist eine Partei geworden, die Verantwortung für das Land übernimmt. Das wird national wie international beachtet. Österreich kehrt mit dieser Regierung wieder in die Mitte Europas zurück.

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