Ein Muskelspiel mit begrenztem Nutzen

Die SPÖ fügte der Regierung im Bundesrat eine peinliche Niederlage zu. Schön für die SPÖ. Doch war es das wert?

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 SN/jozsitoeroe - stock.adobe.com

Am Donnerstag haben zwei Institutionen, die zuletzt ein wenig im Dämmerschlaf lagen, ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben. Und zwar der Bundesrat, der erstmals ein absolutes Veto gegen ein Gesetz des Nationalrats einlegte, sprich: Dieses Gesetz kann nun nicht in Kraft treten. Und die SPÖ, die erstmals seit geraumer Zeit dokumentieren konnte, dass sie auch noch da ist und dass die Regierung nicht alleinige Herrin im eigenen Haus ist.

Man gönnt beiden Institutionen ihren Bedeutungszuwachs. Abgesehen davon ist ...

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Aufgerufen am 26.10.2020 um 08:57 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/standpunkt-ein-muskelspiel-mit-begrenztem-nutzen-65725471